Die EU-Außen- und Verteidigungsminister haben ein gemeinsames militärisches Hauptquartier für Auslandseinsätze beschlossen. Es solle zunächst die Ausbildungseinsätze der EU in Mali, Somalia und der Zentralafrikanischen Republik führen, teilte der EU-Rat am Montag mit.
In Mali gibt es neben der Militärausbildung beispielsweise auch eine EU-Mission zur Beratung von Polizei, Nationalgarde und Gendarmerie. Welche Rolle Luxemburg in dem neuen Befehlsstand spielen wird, ist unklar.
Talking to the press ahead of #EU Foreign & Defence Ministers meeting: proposing important #defence decisions pic.twitter.com/YUYRgoyJkV
— Federica Mogherini (@FedericaMog) 6. März 2017
Offiziell wird die neue Einrichtung mit bis zu 35 Mitarbeitern als „Militärische Planungs- und Führungsfähigkeit“ bezeichnet. Die EU vermeidet bewusst den Begriff Hauptquartier. Grund ist der Widerstand gegen den Aufbau einer europäischen Armee im Noch-Mitglied Großbritannien, aber auch in anderen Hauptstädten, die primär auf die Nato setzen oder wie Österreich neutral sind.
Die Minister befassten sich am Montag auch mit der Möglichkeit, dass nur ein Teil der EU-Mitgliedsstaaten Vorhaben im Verteidigungsbereich vorantreibt.
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