„Griechenland hat bisher die Erwartungen übertroffen, sowohl beim Wachstum als auch vor allem beim Primärüberschuss“, verlautete am Freitag aus EU-Kreisen. Demnach rechnen die EU-Prüfinstitutionen von EU-Kommission, Europäischer Zentralbank (EZB) und Euro-Rettungsschirm ESM für dieses und kommendes Jahr mit einer Zunahme des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von 2,7 beziehungsweise 3,1 Prozent. Angesichts des Einbruchs im letzten Quartal 2016 von 1,2 Prozent sowie des Abflusses von Spareinlagen seit Januar bleibe die Erholung aber fragil.
Beim Primärüberschuss – dem Staatshaushalt ohne Zinszahlungen – werde die griechische Regierung im April für 2016 voraussichtlich einen Anstieg auf 3,5 Prozent gemessen am BIP bekanntgeben. Die Institutionen seien etwas vorsichtiger und rechneten mit einem Wert zwischen zwei und drei Prozent. Das sei aber immer noch deutlich mehr als die 1,75 Prozent, die im laufenden Hilfsprogramm vereinbart worden seien. Der Internationale Währungsfonds (IWF) rechne dagegen nur mit 0,9 Prozent des BIP. Der Primärüberschuss ist eine wichtige Kennzahl im Programm, weil sich an ihr die Fähigkeit Griechenlands ablesen lässt, seinen Schuldenberg von mehreren Hundert Milliarden Euro abzubauen.
Irreführende Berechnungsmethoden
Vor allem der IWF, der noch nicht über eine Teilnahme an dem bis Sommer 2018 laufenden Programm entschieden hat, ist mit Blick auf die Tragfähigkeit der Schulden skeptisch. Den EU-Kreisen zufolge legt der IWF aber in mehreren Fällen, unter anderem bei Steuereinnahmen, irreführende Berechnungsmethoden an und revidiert Prognosen nur zögerlich.
Vor allem EU-Kommission und IWF liegen beim Thema Griechenland immer wieder überkreuz, eine Einigung auf ein gemeinsames Vorgehen in den Reformverhandlungen wurde erst Anfang Februar erreicht. Für Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble ist die Teilnahme des IWF trotz der Querelen unabdingbar. Die Verhandlungen über weitere Reformen dauern noch an.
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