Freihandelszone angestrebt

Vorgesehen seien unter anderem ein Rahmenabkommen über Währungspolitik sowie die Koordinierung des Bahnverkehrs, berichteten russische Medien am Mittwoch. Auch die Aufhebung der Ein- und Ausfuhrzölle für verschiedene Waren sei geplant. Darauf hätten sich die Ministerpräsidenten von Russland, der Ukraine, Weißrussland, Armenien, Kasachstan, Kirgistan, Moldau und Tadschikistan am späten Dienstagabend in St. Petersburg grundsätzlich verständigt.

„Diese Vereinbarung ist ein neues Fundament der handelspolitischen und wirtschaftlichen Beziehungen im Rahmen der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten“, sagte Putin. Er bedaure, dass ein ähnliches, bereits 1994 beschlossenes Dokument nie in Kraft getreten sei. „Heute kann man sich nur vorstellen, in welchem Tempo unser Warenumsatz gewachsen wäre, hätten wir die Freihandelszone bereits gehabt“, betonte der Ex-Kremlchef. Die drei GUS-Mitglieder Aserbaidschan, Turkmenistan und Usbekistan wollen bis Jahresende über einen möglichen Beitritt entscheiden.

Putin auf Werbetour

Putin wollte am Mittwoch für die von ihm initiierte Zollunion aus Russland, Weißrussland und Kasachstan werben. Er hatte vor kurzem frühere Sowjetrepubliken zur gemeinsamen Bildung einer Eurasischen Union aufgerufen. Eine Kopie der Sowjetunion, deren Zerfall er einst als „größte geopolitische Katastrophe des 20. Jahrhunderts“ bezeichnet hatte, sei aber nicht geplant, betonte er. Putin will 2012 als Präsident in den Kreml zurückkehren.

In der Vergangenheit hatte Putin einen Wirtschaftsraum von Lissabon bis Wladiwostok vorgeschlagen. Das Projekt war im Westen auf Skepsis gestoßen. Die Bundesregierung hatte betont, zunächst müsse Russland Mitglied der Welthandelsorganisation (WTO) werden. Der Beitritt verzögert sich aber seit Jahren.