Premierminister Jean-Claude Juncker hatte die Richtung angegeben, die der Sozialdialog in Zukunft nehmen sollte. Das war am 15. Dezember 2010, nach dem Treffen der Regierung mit Vertretern der Unternehmen. Das war die zweite Bipartite. Die erste, die mit den Gewerkschaften, hatten einige Wochen zuvor stattgefunden. Man müsse zum klassischen Format des Sozialdialogs zurück, so Juncker damals. Das setze eine effizientere Arbeitsweise der Tripartite voraus, insbesondere durch eine kleinere Teilnehmerzahl und genauere Zahlen.
Dem Gedanken hat sich auch UEL-Präsident Michel Wurth angeschlossen. Die Tripartite scheiterte 2010, weil nicht alle Teilnehmer dieselbe Einschätzung der wirtschaftlichen und finanziellen Lage des Landes teilten, so Wurth am Dienstag anlässlich einer UEL-Konferenz. Und das obwohl Regierungs- und UEL-Experten über die Konjunktur und über die strukturellen Probleme der Luxemburger Volkswirtschaft und Gesellschaft einer Meinung waren, betonte Wurth.
Ziele festsetzen
Die Tripartite sollte sich in Zukunft auf Ziele verständigen, dann auf die Aktionen, die notwendig seien, um sie zu erreichen, schlägt Wurth vor. Sollte sich die Tripartite nicht einigen, müsste die Regierung handeln, so der Patronatschef und nannte auch gleich zu anzustrebenden Ziele: mehr Wachstum, quantitativ und qualitativ durch Diversifizierung; auf Wettbewerb und Lohnkosten im Vergleich zu den Konkurrenten achten. Ziele setzten müsste man sich auch in Sachen Arbeitsmarkt und öffentliche Finanzen. Wurth sprach dabei vom öffentlichen Defizit und der staatlichen Verschuldung.
Mit den Ergebnissen der Bipartite vom 15. Dezember 2010 ist die UEL zufrieden. Regierung und Unternehmen vereinbarten u.a. , den Betrieben die Mindestlohnerhöhung vom Januar 2011 zu kompensieren. So wird der Staat während fünf Jahren jährlich 25 Millionen Euro in die Mutualitätskasse der Unternehmen überweisen. Diese Kasse erstattet den Firmen die Ausgaben für das Krankengeld an die Beschäftigten.
Flexiblere Arbeitszeiten
Versprochen hat die Regierung scheinbar auch mehr Flexibilität bei den Arbeitszeiten. Ginge es der UEL nach, würde in einzelnen Branchen, etwa im Bau, bis zu sechzig Stunden die Woche gearbeitet, um Ausfälle während Schlechtwetterperioden zu kompensieren. Von derlei Verlängerung der wöchentlichen Arbeitszeit will die Regierung jedoch nichts wissen, sagte Arbeitsminister Nicolas Schmit dem Tageblatt. Die UEL will ihrerseits noch im Januar mit Arbeitsminister Schmit das Thema Arbeitszeit-Flexibilisierung ansprechen.
De Maart

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