Vorsichtiger Optimismus bei Nahost-Friedensgesprächen

Bei einem Abendessen am Mittwochabend im Weißen Haus zeigte Obama sich vorsichtig optimistisch, dass in einem Jahr eine Friedenslösung erreicht werden könne, zu der die Bildung eines palästinensischen Staates gehören sollte.

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und der palästinensische Präsident Mahmud Abbas bekundeten ihre Verhandlungsbereitschaft. Ihre Äußerungen ließen aber auch durchklingen, warum in diplomatischen Kreisen in Washington die Erwartungen erst einmal betont niedrig gehängt wurde: Das erste Treffen am Donnerstag müsse nicht viel mehr als die Vereinbarung einer zweiten Runde bringen. Diese könnte am Rande der UN-Vollversammlung in der zweiten Septemberwoche in New York stattfinden, hieß es.

Obama warb für eine Zwei-Staaten-Lösung zur Beendigung des Konflikts zwischen Israelis und Palästinensern. Die direkten Verhandlungen zwischen beiden Seiten seien der einzige Weg, der zu einem dauerhaften Frieden führe, sagte er nach getrennten Gespräche mit Netanjahu und Abbas. „Ich bin hoffnungsvoll, vorsichtig hoffnungsvoll, aber hoffnungsvoll“, sagte Obama, umgeben von Netanjahu, Abbas sowie dem ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak und dem jordanischen König Abdullah II.

„Wir wollen Frieden“

Abbas und Netanjahu dankten Obama dafür, dass er sie zusammengebracht habe. Auch sie zeigten sich vorsichtig optimistisch. Netanjahu erklärte, sein Land wünsche einen dauerhaften Frieden, nicht eine Pause zwischen zwei Kriegen. Er nannten Abbas einen Partner für den Frieden. „Alle verlieren, wenn es keinen Frieden gibt.“ Abbas rief die Israelis auf, den Ausbau der Siedlungen in den besetzten Gebieten zu stoppen und die Blockade des Gazastreifens zu beenden. „Wir wollen, das kein Blut vergossen wird, weder das von Israelis noch von Palästinensern“, sagte er – einen Tag nach einem Anschlag der militanten Hamas, bei dem in der Nähe von Hebron vier Israelis getötet wurden. „Wir wollen Frieden.“

Noch vor der ersten direkten Verhandlungsrunde stand ungelöst das Problem um den Bau jüdischer Siedlungen im Westjordanland im Raum: Netanjahu ließ nicht erkennen, ob seine Regierung einen bis Ende September befristeten Baustopp verlängern wird. Die Palästinenser haben erklärt, eine Wiederaufnahme würde den Verhandlungsprozess torpedieren.

Obama betonte die historische Chance, die direkte Gespräche ergäben: „Diese Gelegenheit kommt vielleicht nie wieder. Sie dürfen sie nicht verpassen.“ Zugleich versuchte der US-Präsident aber, die Erwartungen zu dämpfen. Es habe lange gedauert, allein bis es gelungen sei, beide Seiten an einen Tisch zu bringen. Jetzt erst beginne die harte Arbeit.
Weder Erfolg noch Scheitern seien unausweichlich. „Wir wissen nur, wenn wir es nicht versuchen, dann ist das Scheitern unausweichlich.“ Es sind die ersten direkten Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern seit fast zwei Jahren. Die letzten direkten Gespräche scheiterten im Dezember 2008, als in Washington noch Obamas Vorgänger George W. Bush regierte.

Appell von Westerwelle und Hague

In London appellierten Außenminister Guido Westerwelle und sein britischer Kollege William Hague an die Parteien, alle Anstrengungen zu unternehmen, damit die direkten Gespräche erfolgreich verlaufen. Es sei ein sehr wichtiger Schritt von den indirekten zu den direkten Gesprächen, sagte Westerwelle.
Deshalb müssten die Beteiligten „ein Umfeld schaffen, das Fortschritte ermöglicht“. Niemand wisse, ob es Erfolge gebe – aber es handele sich um Gespräche von „historischer Bedeutung“, sagte Hague.

AP