Vertriebenenpräsidentin verteidigt Kompromissvorschlag

„Es ist ein guter Weg der Vernunft“, sagte sie am Dienstagabend im ZDF-„heute journal“. Wenn dieser nicht gewünscht werde, müsse man sich nach den gesetzlichen Vorschriften richten. „Dann wird meine Benennung auf den Weg gebracht werden“, sagte sie und fügte hinzu: „Das entspricht dem Gesetz“.

Ihr Verband könne sich eine „solche Bevormundung einfach nicht gefallen lassen“. Die CDU-Politikerin hatte sich zuvor bereiterklärt, auf einen Posten in dem Gremium zu verzichten, falls ihr Verband deutlich mehr Sitze erhält. Zudem forderte Steinbach ein Ende der „politischen Bevormundung“ der Stiftung, eine Abkopplung vom Deutschen Historischen Museum und eine größere Fläche für das geplante Dokumentationszentrum.

Außenminister Guido Westerwelle sagte eine „faire, sachliche und konstruktive“ Prüfung des Kompromissvorschlags zu. Die Union begrüßte den Vorstoß und zeigte sich zuversichtlich, dass eine Lösung auf dieser Grundlage möglich ist. Die Opposition reagierte dagegen empört.