Syrien bereit zu Friedensgesprächen in Genf

Außenminister Walid al-Mualem hofft, dass ein solcher Dialog helfe, eine Regierung der nationalen Einheit zu bilden, wie er am Donnerstag bei einem Besuch in Peking sagte. Die Regierung sei bereit, an den von den Vereinten Nationen (UN) geplanten Verhandlungen in Genf ohne Einmischung aus dem Ausland teilzunehmen. Sie werde ein Komitee einsetzen, das eine neue Verfassung und ein neues Wahlgesetz ausarbeiten solle, damit binnen des UN-Zeitplans von 18 Monaten ein neues Parlament gewählt werden könne. China hatte Vertreter der syrischen Regierung und der Opposition zu Gesprächen eingeladen, um Wege aus dem Konflikt zu erörtern.

Der UN-Sicherheitsrat hatte am Freitag einstimmig den von einer internationalen Syrien-Konferenz ausgearbeiteten Zeitplan für die Bildung einer Übergangsregierung, Verhandlungen über einen Waffenstillstand und Wahlen binnen 18 Monaten bestätigt. Die Friedensgespräche unter Leitung des UN-Syrien-Beauftragten Staffan de Mistura sollen Ende Januar in Genf beginnen.

Die UN-Resolution bildet die völkerrechtliche Grundlage für den weiteren Friedensprozess in Syrien, wo in den vergangenen fünf Jahren rund 300.000 Menschen im Bürgerkrieg getötet wurden. Der Streit über die Zukunft von Syriens Präsident Baschar al-Assad wird darin allerdings nicht angesprochen.