Spanien übernimmt von Schweden EU-Ratspräsidentschaft

Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero kündigte auf der Internetseite seiner Regierung zwei Prioritäten an: Spanien werde sich für eine „schnelle und dynamische“ Umsetzung des im Dezember in Kraft getretenen Lissabon-Vertrages einsetzen. Zugleich gelte es, die Wirtschaftskrise zu überwinden. Im Zentrum von Madrid wurde die spanische Ratspräsidentschaft mit einer Licht- und Tonshow eingeläutet. Das Blau der EU-Flagge ließ in mehreren Städten des Landes Wahrzeichen erstrahlen.

Erstmals gilt die im Vertrag von Lissabon festgeschriebene neue Führungsstruktur, wonach der Belgier Herman Van Rompuy als ständiger Ratspräsident künftig die Brüsseler EU-Gipfel leiten wird. Damit hat Zapatero das Nachsehen. Der Regierungschef setzte aber durch, dass Spanien ein letztes Mal die Gipfel mit Drittländern im eigenen Land veranstalten kann. Dies bringt dem sozialistischen Regierungschef unter anderem einen prestigeträchtigen Auftritt mit US-Präsident Barack Obama im Mai in Madrid.