Razzia gegen rechtsextremes Online-Radio

 An der Aktion waren rund 270 Beamte beteiligt, ermittelt wurde auch in Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Bayern, Brandenburg, Baden-Württemberg, Berlin, Sachsen-Anhalt und Thüringen. 22 Wohnungen und Häuser von Rechtsextremisten seien durchsucht worden. Dabei wurden neben Computern und Mobiltelefonen auch Waffen sichergestellt.

Wie das BKA in Wiesbaden mitteilte, werden die 23 Beschuldigten im Alter von 20 bis 37 Jahren verdächtigt, sich als Administratoren und Moderatoren sowohl durch Kommentare als auch durch das Abspielen von Musiktiteln deutscher und internationaler Skinhead-Bands mit menschenverachtenden, rassistischen und zum Teil nationalsozialistischen Inhalten strafbar gemacht zu haben. 21 Personen wurden aufgrund von Haftbefehlen festgenommen und sollten dem Haftrichter vorgeführt werden.

Musik geziehlt eingesetzt

„In jüngster Zeit sind in der rechtsextremen Szene deutliche Tendenzen einer Modernisierung von Werbe- und Mobilisierungsstrategien feststellbar“, sagte BKA-Präsident Jörg Ziercke. Dazu gehöre auch, dass Musik gezielt eingesetzt werde, um Jugendliche und junge Erwachsene für die rechtsextremistische Szene zu rekrutieren. Vorausgegangen sind den BKA-Durchsuchungen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Koblenz. Die Ermittlungen seien „als deutlicher Hinweis“ an Betreiber anderer rechtsextremistischer Internetradios zu verstehen, dass sie konsequent verfolgt würden.

Laut BKA war das „Widerstand Radio“ rund um die Uhr weltweit über das Internet hörbar. Am Mittwoch war die Seite nicht mehr zu erreichen. Die Staatsanwaltschaft Koblenz ermittelt gegen die Betreiber wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung, Volksverhetzung und weiterer Straftaten.

dapd