Neuwahlen in Katalonien wahrscheinlich

„Ich bin ganz ruhig – und ich will kämpfen“, sagte Mas am Montag. Auch nach der CUP-Absage wolle er „nach vorn schauen“. Angaben zu einer möglichen politischen Strategie machte Mas nicht. Die CUP hatte einer von Mas geführten Regionalregierung am Sonntag eine Absage erteilt.

Mit der Verweigerung ihrer Unterstützung macht sie Mas‘ Amtseinführung unmöglich. Für seine Wiederwahl bräuchte Mas mindestens zwei Stimmen von CUP-Abgeordneten. Damit dürfte Katalonien auf eine Neuwahl zusteuern. Die CUP mit ihren zehn Abgeordneten unterstützt mit dem Unabhängigkeitsbündnis Junts pel Sí (Gemeinsam für das Ja) eine Loslösung von Spanien.
Sie verlangt von der Regionalregierung jedoch, dass sie die bisherige Sparpolitik abmildert.

Verfassungswidrige Parlamentsentscheidung

Sollte bis zum 9. Januar keine Einigung auf einen Regionalpräsidenten erfolgen, müsste noch einmal gewählt werden. Das katalanische Parlament hatte Anfang November für die Unabhängigkeit von der Zentralregierung in Madrid und die Schaffung einer eigenen Republik bis spätestens 2017 gestimmt.

Das spanische Verfassungsgericht hob die Parlamentsentscheidung Anfang Dezember jedoch auf. Katalonien hat rund 7,5 Millionen Einwohner. Auf die Region entfällt etwa ein Fünftel der spanischen Wirtschaftsleistung. Am 20. Dezember stehen die Parlamentswahlen in Spanien an, die „katalanische Frage“ dominiert derzeit die Debatten.