Neuer EU-Binnenmarktkommissar will Finanzmarktsteuer prüfen

„Das ist durchaus anzudenken – … da bin ich voll und ganz offen“, sagte Barnier am Mittwoch bei seiner Anhörung im Europäischen Parlament. Deutschland und andere EU-Staaten haben sich bereits für eine solche Steuer ausgesprochen, um die Banken an den Kosten der Finanzkrise zu beteiligen. Doch wenden einige ein, dass die Steuer nur bei einer weltweiten Geltung Sinn hätte und dies gegen die USA nicht durchzusetzen sei.

Barnier sagte, die Einnahmen aus einer solchen Steuer sollten besser für den Kampf gegen Hunger und Klimawandel als zum Schuldenabbau eingesetzt werden. Barnier soll im Februar Nachfolger des Iren Charlie McCreevy werden. Das Parlament muss der gesamten Kommission noch zustimmen.