Nahost-Friedensprozess vor dem Neustart

US-Außenministerin Hillary Clinton hat am Freitag den Neustart der direkten Friedensverhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern angekündigt. US-Präsident Obama will beide  Seiten am 2. September in  Washington empfangen. Eingeladen wurden auch Ägyptens Präsident Husni Mubarak und Jordaniens König Abdallah.

Alle Streitfragen sollen auf den Tisch kommen: Der Endstatus eines eigenständigen Palästinas, die Grenzen, die Aufteilung Jerusalems sowie die Frage, wie mit den palästinensischen Flüchtlingen umgegangen werden soll.

In monatelangen Vorverhandlungen seien sich beide Parteien darüber einig geworden, hieß es. In die Vorbereitungen hinter den Kulissen war das sogenannte Nahost-Quartett eingebunden, zudem die USA, die EU, Russland und die UN gehören. Der Friedensprozess liegt auf Eis, seitdem die  Hamas 2007 den Gazastreifen unter ihre Gewalt brachte. Wegen Angriffen aus dem palästinensischen Autonomiegebiet riegelten die israelischen Streitkräfte den Küstenstreifen bis heute weitgehend ab.

Ein Abkommen binnen eines  Jahres

Binnen einen Jahres könnten die Gespräche zu einem Abkommen führen, teilten die USA, die Europäische Union, Russland und die Vereinten Nationen in einer gemeinsamen Erklärung am Freitag mit.

Ein Sprecher Netanjahus sagte, der Regierungschef begrüße die Einladung. US-Außenministerin Hillary Clinton sagte, die Einladung des Quartetts für den Gipfel am 2. September in der amerikanischen Hauptstadt richte sich konkret an Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas. Die Gespräche sollten ohne Vorbedingung stattfinden.

„Es gab Schwierigkeiten in der Vergangenheit, und es stehen Schwierigkeiten bevor.“ Sie bitte alle Seiten, durchzuhalten und weiter daran zu arbeiten, ein gerechtes Friedensabkommen zu erzielen, das von Dauer sein werde. Die direkten Gespräche waren Ende 2008 von den Palästinensern abgebrochen worden. Inzwischen verhandeln Israelis und Palästinenser indirekt über den amerikanischen Nahost-Gesandten George Mitchell. Die Palästinenser fordern unter anderem einen Stopp des Siedlungsbaus im Westjordanland. Israel hatte sich zu einem befristeten Baustopp bereit erklärt, behält sich eine Wiederaufnahme ab Ende September aber vor.

apn/reuters