„Marihuana-Märsche“ erlaubt

Brasiliens Oberster Gerichtshof hat öffentliche Demonstrationen für die Legalisierung von Drogen als verfassungskonform erklärt. Die als „Marihuana-Märsche“ bekannten Aktionen seien unter dem Verfassungsgrundsatz der Versammlungs- und Meinungsfreiheit einzuordnen, befanden die Richter am Mittwoch in einem einstimmigen Urteil. Damit hoben sie mehrere vorinstanzliche Urteile auf, die derartige Demonstrationszüge verboten hatten.

„Der Gerichtshof hat nur die Ausübung zweier fundamentaler Freiheiten gesichert: das Versammlungsrecht und die Freiheit des Gedankens“, sagte Richter Celso de Mello, der aber zugleich klar machte: „Das Gericht hat nicht den Gebrauch von Drogen legalisiert.““ Im Mai war ein verbotener „Marihuana-Marsch“ in São Paulo von der Polizei gewaltsam mit Tränengas aufgelöst worden.