Luxemburg hält Deutschlands Atomwaffenplan für einen Flop

„Realistisch betrachtet werden wir mit dem Thema Abrüstung bis zur nächsten Präsidentenwahl in Frankreich nicht weiterkommen“, sagte Asselborn der Financial Times Deutschland  
Die Wahl soll 2012 stattfinden, Präsident Nicolas Sarkozy ist einer der mächtigsten Befürworter einer starken nuklearen Präsenz in Europa. Laut dem Bericht geht Asselborn damit auf Konfrontationskurs zu Bundesaußenminister Guido Westerwelle. Dieser hatte in Lissabon über die neue Bündnis-Strategie gesagt: „So viel Abrüstung war noch nie in der NATO.“

Gemeinsam mit Belgien, Norwegen und den Niederlanden hatten Deutschland und Luxemburg im Frühjahr den Rückzug atomarer US-Kurzstreckenwaffen aus Europa gefordert – und waren dabei auf heftigen Widerstand bei den Partnern gestoßen. Vor allem die Atommächte Frankreich und Großbritannien sahen ihre eigenen Arsenale infrage gestellt.

Abrüstungsgegner haben sich durchgesetzt

Nach Einschätzung des Luxemburgers Asselborn, haben sich nun die Abrüstungsgegner durchgesetzt, weil das neue Strategischen Konzept der Allianz in dieser Frage wage bleibe.
Gescheitert ist Asselborn zufolge vor allem Westerwelles Versuch, den Aufbau der neuen NATO-Raketenabwehr an die atomare Abrüstung zu knüpfen.

„Das war ein Misserfolg, weil im strategischen Konzept keine Verbindung zwischen Missile Defense und Nuklearwaffen getroffen wird“, sagte er dem Blatt. Das Auswärtige Amt hatte wochenlang darauf gedrängt, Asselborn zufolge war der Widerstand im Bündnis aber zu groß.

dapd