Japans Ministerpräsident Hatoyama kündigt Rücktritt an

Hatoyama hatte sein Wahlversprechen gebrochen, die US-Militärbasis auf Okinawa verlegen zu lassen. Er war nur acht Monate im Amt und ist damit der vierte japanische Ministerpräsident in Folge, der nach einem Jahr oder weniger zurücktritt. Experten gingen davon aus, dass nun Finanzminister Naoto Kan neuer Regierungschef wird.

Nach Hatoyamas Ankündigung gab der Yen zum Dollar nach. Die Börse in Tokio drehte ins Plus. Händler sprachen von der Hoffnung auf ein Ende der Lähmung in der Wirtschaftspolitik. „Um unsere Partei neu zu beleben, müssen wir zu einer durch und durch sauberen Demokratischen Partei zurückkehren“, erklärte Hatoyama mit Tränen in den Augen. Mit ihm gab auch der Generalsekretär der Partei, Ichiro Ozawa, sein Amt auf. Ozawa galt Vielen als die eigentliche Macht im Hintergrund.

Am Freitag sollen die Demokraten zusammentreten, um eine neue Führung zu wählen. Das neue Kabinett werde vermutlich in der kommenden Woche aufgestellt, sagte ein Abgeordneter der Demokraten. Die Partei hatte im August die Liberaldemokraten nach mehr als 50 Jahren aus der Regierung vertrieben. Zweifel über Hatoyamas Führungsstärke haben seitdem seine Zustimmungswerte gedrückt, zuletzt auf 17 Prozent.
Eine kleinere Partei trat Ende Mai wegen des Streits über Okinawa aus der Koalition aus. Die Querelen haben die Regierung gelähmt, die unter anderem gegen eine Staatsverschuldung von fast 200 Prozent des BIP kämpfen muss. „Die Dinge können angesichts des gegenwärtigen Stillstands bei vielen Themen nach dem Rücktritt von Hatoyama gar nicht schlechter werden“, sagte Hirokata Kusaba vom Forschungsinstitut Mizuho.

Reuters