Israel beginnt mit Untersuchung des Angriffs auf Gaza-Hilfsflotte

Bei der Erstürmung eines in der Türkei gestarteten Schiffs mit Gütern für den Gaza-Streifen waren am 31. Mai neun türkische Blockadebrecher von israelischen Soldaten getötet worden. Während die türkische Regierung von einem Blutbad sprach, erklärte Israel, die Soldaten hätten aus Notwehr gehandelt, nachdem sie mit Eisenstangen und Messern attackiert worden seien.

Friedensnobelpreisträger David Trimble aus Nordirland beteuerte als ausländischer Vertreter in der Kommission, alle Kommissionsmitglieder seien gewillt, die Arbeit des Gremiums sehr entschlossen zu führen.

Rechtsfragen

Er hoffe, die Kommission könne einen Beitrag zum Frieden leisten. Das Untersuchungsgremium war von der Regierung in Jerusalem nach heftiger internationaler Kritik eingerichtet worden. Es soll untersuchen, ob die israelische Seeblockade gegen den von der radikalen Hamas beherrschten Gaza-Streifen rechtmäßig ist und ob das Abfangen des Schiffskonvois nach internationalem Recht angemessen war.

Auch das Verhalten der Aktivisten an Bord der Schiffe soll untersucht werden. Die Erstürmung hat zu schweren Verwerfungen im israelisch-türkischen Verhältnis geführt. Die Regierung in Ankara, einst engster moslemischer Verbündeter Israels, hatte nach dem Zwischenfall den Botschafter abberufen und gemeinsame militärische Manöver abgesagt.

Israel hatte die Seeblockade des Gaza-Streifens verhängt, um die Versorgung der Hamas mit Waffen zu unterbinden. Auf starken internationalen Druck hin wurde die landseitige Blockade in den vergangenen Tagen weitgehend eingeschränkt.

(Reuters)