Größeres militärisches Engagement

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Angesichts der Belastungen durch Auslandseinsätze in Afrika und im Irak hat die französische Regierung ein stärkeres Engagement der europäischen Partner gefordert.

„Wir sind 28 Staaten in der Europäischen Union, aber wie viele sind wir, die wirklich an der Lösung von Krisen in unserer Nachbarschaft teilnehmen“, fragte Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian am Mittwoch vor Journalisten in Paris. Frankreich werde weiter seiner Verantwortung gerecht werden, „aber wir erwarten, dass unsere Partner auch zur Stelle sind“.

Die sozialistische Regierung in Paris ist der Ansicht, dass die europäischen Budgets für Auslandsmissionen unzureichend sind und dass sich EU-Länder stärker finanziell oder mit Personal einbringen sollten. Und Le Drian äußerte erneut den Wunsch, die französischen Kosten für Auslandseinsätze sollten bei den EU-Defizitrechnungen für das Land berücksichtigt werden: „Das ist eine legitime Debatte, weil Frankreich, wenn es sich in der Sahelzone engagiert, zugunsten der Sicherheit aller Europäer interveniert.“

Inder ganzen Sahelzone aktiv

Nach dem Mali-Einsatz gegen Islamisten ist Frankreich derzeit in der gesamten Sahelzone aktiv, um dort islamistische Milizen zurückzudrängen. Zudem ist das Land unter anderem an den Luftangriffen im Irak der US-geführten Koalition gegen die Extremistenorganisation Islamischer Staat (IS) beteiligt. Im Inland sind seit der islamistischen Anschlagsserie von Paris im Januar zudem 10.000 Soldaten zum Schutz von Einrichtungen mobilisiert. Daher werden derzeit die Stimmen lauter, die vor einer Überforderung der französischen Streitkräfte warnen.

Der Europäische Rat im Juni, bei dem es teils um Verteidigungsfragen gehen soll, sei ein wichtiges Datum, sagte Le Drian. Er werde darüber mit seinen Amtskollegen aus Deutschland, Polen, Spanien und Italien bei einem Treffen am 10. Mai im westfranzösischen Lorient sprechen. Bereits zuvor soll es in Berlin Ende März einen deutsch-französischen Verteidigungsrat geben.