Gibt es in Italien Neuwahlen?

Berlusconis Sprecher Elio Vito sagte, der Ministerpräsident habe ein Treffen mit seinem Kabinett für Mittwochmorgen einberufen. Dann solle die Entscheidung offiziell gebilligt werden.

Umberto Bossi, der Chef der Liga Nord und Berlusconis einzig verbliebener Verbündeter, gab sich zuversichtlich: Berlusconi und er hätten genügen Abgeordnete hinter sich, um bis zum Ende der Legislaturperiode 2013 im Amt bleiben zu können. Sollte Berlusconi die Vertrauensfrage verlieren, muss er zurücktreten.

Nach dem Bruch mit Parlamentspräsident Gianfranco Fini im Sommer hatten mehr als 40 Abgeordnete und Senatoren des konservativen Lagers Berlusconi den Rücken gekehrt. Damit verlor der Milliardär und Medienunternehmer seine Mehrheit im Parlament.

Die Gruppe um Fini hatte zunächst angekündigt, mit der Regierung zu stimmen, wenn die sich an den Koalitionsvertrag hält. Berlusconi wiederum hatte die Abgeordneten von Finis neu gegründeter Fraktion Zukunft und Freiheit für Italien (FLI) aufgefordert, wesentliche Reformprojekte zu unterstützen.

Sollte die Fraktion bei einer Vertrauensabstimmung Ende September das Regierungsprogramm nicht mittragen, werde er zurücktreten und es im Dezember Neuwahlen geben, sagte Berlusconi bereits Ende August vor der Presse.

(dapd)