Getrennte Busse für Palästinenser

Das israelische Verteidigungsministerium hat beschlossen, dass Palästinenser aus dem Westjordanland in getrennten Bussen fahren müssen. Die Vorschriften sollten zunächst versuchsweise für drei Monate gelten.

Palästinensische Arbeiter mit Reisegenehmigungen müssten bei der Rückkehr aus Israel in das Westjordanland nun dieselbe Militärsperre passieren wie bei der Ausfahrt. Bisher konnten sie frei zwischen verschiedenen Übergängen wählen. Sie dürften auch keine regulären israelischen Buslinien mehr verwenden, die ins Westjordanland führen.

Beschränkungen

Die israelische Zeitung „Haaretz“ schrieb am Mittwoch, die neuen Beschränkungen könnten die Reisezeiten für pendelnde Arbeiter um rund zwei Stunden verlängern. Menschenrechtsorganisationen wollten die Anweisungen vor dem Höchsten Gericht in Jerusalem anfechten.

Mit der neuen Entscheidung gibt das Verteidigungsministerium Forderungen des israelischen Siedlerrats nach, der sich für getrennte Busse für Juden und Araber ausgesprochen hatte. Als Begründung nannten die Siedler Sicherheitsbedenken und die Sorge vor Anschlägen.