Entschlossener gegen Krise vorgehen

„Europa muss aktiver und entschlossener in den Kampf gegen die Krise einsteigen“, sagte Elisa Ferreira gestern in Luxemburg, wo sie auf Einladung des luxemburgischen EU-Parlamentariers Robert Goebbels die Ausrichtung ihres Berichtes erklärte. Dies werde wohl nicht ohne neue Defizite zu machen sein, meinten beide unisono, wobei Goebbels jedoch beanstandete, dass die europäischen Konjunkturprogramme gegenüber dem US-Plan sehr bescheiden ausgefallen seien. In den USA werde dreimal mehr an finanziellen Mitteln bereit gestellt als in der EU, gab Goebbels zu bedenken.
Elisa Ferreira ihrerseits wies darauf hin, dass sich der größte Teil des europäischen Konjunkturprogrammes auf nationale Pakete stützt. Wobei es innerhalb der EU zu einer gewissen Asymmetrie komme, zum einen was die Auswirkungen der Krise anbelangt, zum anderen was die Mittel und finanziellen Möglichkeiten anbelangt, mit denen die EU-Staaten entgegensteuern können.

Die portugiesische SPE-Politikerin findet es denn auch „unglaublich“, dass die Europäer keine ausreichenden Mittel haben, um einem in Not geratenen EU-Staat zu helfen, wobei sie den Fall Ungarns ansprach, das vom Internationalen Währungsfond unterstützt werden musste. Elisa Ferreira schlägt daher vor, eine europäische Anleihe aufzunehmen, die in solchen Fällen zum Einsatz kommen könnte.
Weitere finanzielle Mittel können über den Strukturfonds, den Globalisierungsfonds oder die Europäische Investitionsbank mobilisiert werden, schlägt Elisa Ferreira weiter vor. Aus dem EU-Haushalt sei nicht nur wegen des bürokratischen Aufwandes kaum etwas zu holen. Denn dieser liege zudem bei nur einem Prozent des europäischen Bruttoinlandsproduktes. Die vorgeschlagene europäische Anleihe sollte jedoch auch dazu dienen, um Investitionen in die bereits von der Kommission genannten Bereiche der Energie, der Telekommunikationsnetze oder anderen Infrastrukturen zu tätigen.
Die Kommission wird weiter dazu aufgerufen, eine breit angelegte Beschäftigungsinitiative einzuleiten. Die Beschäftigten stünden denn auch im Mittelpunkt ihres Berichtes, sagte die EU-Parlamentarierin weiter.
Bei der notwendigen Regulierung der internationalen Finanzmärkte sollten die Europäer eine führende Rolle einnehmen. Immerhin sei Europa der weltweit größte Finanzmarkt. Allerdings könnten sie dies nicht im Alleingang durchführen. gk