Einladung an Montenegro

Die Nato hat den Balkanstaat Montenegro eingeladen, das 29. Mitglied des Militärbündnisses zu werden. Dies hätten die Nato-Außenminister am Mittwoch bei ihrem Treffen in Brüssel beschlossen, sagte der Generalsekretär der Allianz, Jens Stoltenberg.

Die Nato seit dem Ende des Kalten Krieges

Die Militärallianz hat seit dem Ende des Kalten Krieges bereits zwölf neue Mitglieder insbesondere aus Osteuropa aufgenommen. Während Russland anfangs die Kooperation mit der Nato suchte, hat sich das Verhältnis durch den Ukraine-Konflikt dramatisch verschlechtert.

1991: Der 1955 als Gegenbündnis zur Nato gegründete Warschauer Pakt wird aufgelöst. Ihm gehörten neben der UdSSR auch Bulgarien, die DDR, die Tschechoslowakei, Ungarn, Polen und Rumänien an. Albanien war schon 1961 ausgetreten.

1997: Das westliche Militärbündnis vereinbart mit Moskau die Nato-Russland-Grundakte. Sie untersagt eine auf Dauer angelegte umfangreichere Stationierung von Nato-Truppen in Osteuropa. 1999: Zehn Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer treten mit Tschechien, Ungarn und Polen erstmals ehemalige Ostblockländer in die Nato bei.

2002: Mit dem Nato-Russland-Rat schaffen beide Seiten ein ständiges Konsultationsforum.

2004: Die Nato nimmt Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Rumänien, die Slowakei und Slowenien auf.

2008: Wegen des militärischen Eingreifens Moskaus im Georgien-Konflikt setzt das Militärbündnis die Treffen innerhalb des Nato-Russland-Rates aus. Sie werden im Frühjahr 2009 wieder aufgenommen.
2009: Kroatien und Albanien werden neue Mitglieder.

2010: Die neue ukrainische Regierung unter dem prorussischen Präsidenten Viktor Janukowitsch beendet die Pläne für eine Nato-Mitgliedschaft der ehemaligen Sowjetrepublik.

2014: Die Treffen im Nato-Russland-Rat sowie die militärische Zusammenarbeit werden im April wegen des Ukraine-Konflikts und der Annexion der Krim ausgesetzt. Die neue prowestliche Regierung in Kiew strebt neben einer EU-Mitgliedschaft längerfristig auch wieder einen Nato-Beitritt an. Als Beitrittskandidaten gelten in der Nato derzeit aber neben Montenegro nur Mazedonien, Bosnien-Herzegowina und Georgien. (AFP)

Seit Ende des Kalten Krieges hat die Nato trotz Protesten Russlands zwölf neue Mitglieder insbesondere aus Osteuropa aufgenommen, zuletzt wurde das Bündnis im Jahr 2009 um Kroatien und Albanien erweitert.

Hybride Kriegsführung

Als Reaktion auf Russlands Vorgehen im Ukraine-Konflikt will die Nato in Zukunft verstärkt gegen Bedrohungen vorgehen, die sich nicht in direkten militärischen Angriffen zeigen. Das Bündnis habe eine neue Strategie gegen sogenannte hybride Kriegsführung verabschiedet, kündigte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg bereits am Dienstagabend beim Treffen der Außenminister der Allianz in Brüssel an. Da es um eine Mischung aus „militärischer und ziviler Bedrohung“ gehe, wolle das Militärbündnis sein Vorgehen auch mit der Europäischen Union (EU) abstimmen.

Bei hybrider Kriegsführung geht es um Taktiken, die auf Täuschung und Verschleierung beruhen statt auf dem offenen Einsatz herkömmlicher militärischer Mittel. Sie reicht von Propaganda und Desinformation über wirtschaftlichen Druck bis zum Einsatz von verdeckt operierenden Militäreinheiten.

Ukraine-Konflikt

Der Westen hatte Russland im Ukraine-Konflikt vorgeworfen, massiv Propaganda über staatlich gelenkte Medien zu verbreiten und soziale Netzwerke zur Desinformation einzusetzen. Zudem soll Russland im Konflikt um die Krim und die Ostukraine Soldaten in Uniformen ohne Hoheitsabzeichen eingesetzt haben. Die Nato veröffentlichte keine detaillierten Angaben zu ihrer neuen Strategie. Stoltenberg sagte, sie basiere auf „drei Säulen: vorzubereiten, abzuschrecken, zu verteidigen“.

Zu den Antworten auf hybride Bedrohungen gehörten neben einer Verbesserung von Aufklärung und Geheimdienstinformationen die schnellere Einsatzfähigkeit von Nato-Truppen und dabei auch möglicherweise der Einsatz von Spezialeinheiten. Letztlich müsse auch klar sein, dass hybride Bedrohungen auch zum Bündnisfall in der Nato führen könnten, sagte Stoltenberg mit Blick auf die Beistandspflicht in der Allianz für ein angegriffenes Land.