Der Umgang mit Menschenrechten

Nach dem Nationalsozialismus sollte es nie mehr der Willkür einer Regierung zugestanden werden, die Würde eines Menschen abzuerkennen. Unter dem Eindruck von mehr als 50 Millionen Toten allein aus dem Zweiten Weltkrieg, hat die UN-Menschenrechtskommission die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte formuliert. Am 10. Dezember 1948 wurde sie in Paris von der Mehrheit der damaligen UN-Mitgliedsstaaten unterzeichnet. Seither ist das Datum weltweit den Menschenrechten gewidmet.

Dieses Dokument besitzt  keine internationale Rechtsgültigkeit. Es ist jedoch die Grundlage von über 50 Menschenrechtsverträgen weltweit, die Menschenrechte zu ganz unterschiedlichen Lebensbereichen festlegen. Er sollte die Gefahr eines neuerlichen Weltkrieges nachhaltig bannen. Inzwischen gilt es als eines der meist übersetzten Dokumente der Welt. Sie haben junge Staaten inspiriert und wurden zum Maßstab für das, was die Gesellschaft als falsch oder richtig kennt.

Moralkeule

Während des Kalten Krieges (1945 – 1991) wurden die Menschenrechte in zahlreichen Fällen Instrumentalisiert und als „Moralkeule“ missbraucht. Damals waren viele westliche Regierungen gezwungen beim Thema Menschenrechte, moralisch fragwürdige Entscheidungen zu treffen. Diktatoren wurden zu Marionetten der Systeme, nach dem Motto: „er mag ein Mistkerl sein, aber wenigstens ist er unser Mistkerl“. Hundertausende Menschen vielen diesen Entscheidungen zum Opfer.

Bewegung

Erst mit dem Ende des Kalten Kriegs kam wieder Bewegung in die Diskussion um die Menschenrechte. Es wurden weltweit neue Institutionen zum besseren Schutz der Rechte  geschaffen. Unter anderem 1993 das Hochkommissariat für Menschenrechte und 2002 der internationale Strafgerichtshof in Den Haag. Die Anerkennung und Umsetzung der Menschenrechte ist auch heutzutage noch nicht vollzogen. Nie zuvor war eine so große Zahl von Menschen durch Eingriffe in ihre elementaren Lebensrechte bedroht oder betroffen wie heute.

Die Mehrheit  aller Menschenrechtsverletzungen ereignen sich in Schwellen- und Entwicklungsländern sowie aktuellen Krisen- und Kriegsgebieten, wie Afghanistan, Irak, Pakistan und Indien. Aber auch vor unserer Haustür gibt es diese Eingriffe. Ob auf dem Balkan oder in der Türkei, das Thema Menschenrechte läßt in diesen Ländern zu wünschen übrig

In jährlichen Berichten verschiedener nichtstaatlicher Organisationen (NGOs) werden diese Menschenrechtsverletzungen dokumentiert. Aber auch diese Organisationen können unter dem Deckmantel der Menschenrechte instrumentalisiert werden.

Interessen

Sicherlich sind NGOs für ihr Engagement anerkannt und werden als notwendige Ergänzung repräsentativer Demokratie wahrgenommen. Wie steht es allerdings mit ihrer Legitimation? Vertreten die Organisationen tatsächlich die Interessen, die sie zu vertreten vorgeben, oder  handeln sie im Auftrag?
Als ein Beispiel kann man hier die Aufstände in der Ukraine (Orange Revolution) oder Georgien (Rosenrevolution) nennen. In beiden Fällen wurde die Opposition diskret über Nichtregierungsorganisationen mit Geldern gefördert. Ein Bürgerkrieg in der ganzen Region drohte.

„Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren“, lautet die zentrale Aussage der  Menschenrechtserklärung von 1948. Ein paar Zahlen aus dem Jahr 2007: In mehr als 80 Staaten wurde gefoltert. In mehr als 40 Ländern saßen Menschen aus politischen Gründen im Gefängniss. In mehr als 20 Staaten wurden insgesamt mehr als 1200 Menschen hingerichtet. In mehr als 70 Ländern wurde die Presse- und Meinungsfreiheit verletzt, und in mehr als 20 Staaten galten noch immer Gesetze, die Frauen diskriminieren.

fo