Bulgariens Kandidatin für EU-Kommission gibt auf

Nach Angaben EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso nominierte Bulgarien seine Vertreterin bei der Weltbank, Kristalina Georgiewa, als neue Kandidatin. Georgiewa ist derzeit Vizepräsidentin der Weltbank. Zuvor war klargeworden, dass der für die Anhörung Schelewas federführende Entwicklungsausschuss im Europäischen Parlament gegen die Kandidatin stimmen würde. Sie war im Europäischen Parlament auf massive Kritik gestoßen, weil sie Angaben zu Nebentätigkeiten währen ihrer Zeit als Europaabgeordnete und jetzt wieder verschwiegen haben soll.

Auch die fachliche Eignung der 40-Jährigen, die als Kommissarin für Humanitäre Hilfe vorgeschlagen war, wurde in Zweifel gezogen. Die für den 26. Januar geplante Abstimmung des Europäischen Parlaments über die Kommission wird nach Angaben aus Parlamentskreisen wegen der nun notwendig gewordenen weiteren Anhörungen auf einen späteren Termin verschoben.
Die Sozialdemokraten im Europäischen Parlament hatten ebenso wie die Grünen offen den Rückzug der Kandidatin gefordert. Schelewas Entscheidung sei das Beste für alle Beteiligten, erklärte SPE-Fraktionschef Martin Schulz. „Nach einem so schwachen Auftritt im Parlament, der ihre Inkompetenz unterstrich, war dieses Ergebnis so unvermeidlich wie vorhersagbar.“ Auch die Liberalen hatten Schelewa kritisiert und nannten den Rückzug vernünftig. Nach den Vorwürfen wäre Schelewa als EU-Kommissarin beschädigt gewesen, erklärte Parlaments-Vizepräsidentin Silvana Koch-Mehrin (FDP).

Reuters