Armenien-Resolution führt zu Spannungen zwischen USA und Türkei

Die Türkei rief ihren Botschafter in den USA zu Konsultationen zurück, nachdem der Auswärtige Ausschuss des Repräsentantenhauses am Donnerstag die umstrittene Resolution mit knapper Mehrheit angenommen hatte. Darin wird die Tötung der Armenier als Völkermord bezeichnet. Die Regierung von Präsident Barack Obama hatte vor einer Beleidigung der Türkei im Fall einer Annahme gewarnt.
Das NATO-Mitglied Türkei ist ein wichtiger Verbündeter der USA im Nahen und Mittleren Osten. Historiker schätzen, dass während des Ersten Weltkriegs im Osmanischen Reich bis zu 1,5 Millionen Armenier von Türken umgebracht wurden, viele Forscher sprechen vom ersten Völkermord des 20. Jahrhunderts. Die Türkei wehrt sich entschieden gegen diese Einschätzung und hat wiederholt erklärt, die Zahl der Toten sei übertrieben. Die Armenier seien zudem Opfer von Bürgerkrieg und Unruhen geworden.

Die mit 23 zu 22 Stimmen angenommene Resolution soll nun dem Plenum des US-Repräsentantenhauses vorgelegt werden. Dort ist die Annahme unsicher. Der türkische Präsident Abdullah Gül sagte in Ankara, Türkei werde für die „negativen Ergebnisse, die dieses Ereignis nach sich ziehen kann, nicht verantwortlich sein“. Die Entscheidung des Ausschusses sei eine Ungerechtigkeit gegenüber der Geschichte.

Clinton wollte Ausschuss von Entscheidung abbringen

Bei der ersten Beratung des Ausschusses vor drei Jahren übte die Regierung des damaligen Präsidenten George W. Bush massiven Druck auf die Abgeordneten aus, die Resolution nicht ins Plenum des Repräsentantenhaus zu bringen.

Die Türkei rief bereits damals ihren Botschafter aus Washington zurück, und US-Regierungskreise befürchteten, dass die Nutzung eines türkischen Luftwaffenstützpunktes für US-Kampfflugzeuge gefährdet sei, der für den Einsatz im Irak wichtig war. Auch die Regierung Obama versuchte bis zuletzt, die Abgeordneten davon abzubringen, dem Plenum eine Völkermord-Resolution zur Abstimmung vorzulegen. Dabei hatte Obama noch im Präsidentschaftswahlkampf 2008 erklärt, er werde die Tötung der Armenier als Völkermord brandmarken.
Wie ein Sprecher des Weißen Hauses am Donnerstag mitteilte, warnte Außenministerin Hillary Clinton am Mittwoch den Ausschussvorsitzenden Howard Berman, die Verabschiedung der geplanten Armenien-Resolution könnte sich negativ auf die Aussöhnungsgespräche zwischen der Türkei und Armenien auswirken.

AP