De Maart
ROBERT SCHNEIDER
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Fast wäre dies der Höhepunkt einer außerordentlich konsensuellen Debatte gewesen, bei der alle Parteien die Notwendigkeit einer Reform unterstrichen und ihre Mitarbeit bei dieser zusicherten.
Wäre da nicht die Ankündigung des Literaturpechvogels Meyers gewesen, die „Mammerent“ müsse eventuell überarbeitet werden, was den ADR-Abgeordneten Gibéryen zu einer Diskussion über die Urheberrechte an dieser Idee motivierte. Wenigstens kam dadurch Bewegung in das Parlament und Stimmung unter die Parlamentarier.
Klar wurde immerhin, dass bei gleichbleibenden Einnahmen über Jahre hinweg Rentengeschenke gemacht wurden, die nun kaum mehr langfristig zu finanzieren sind.
Ansonsten brachte die Orientierungsdebatte kaum neue Elemente. Diese werden wohl erst im Herbst gemeinsam mit einem entsprechenden Gesetzesprojekt vorliegen.
Aber keine Angst, auch dann werden Montesquieu und Voltaire noch aktuell sein.
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