De Maart
Luxemburg steckt Milliarden in Drohnen, Satelliten, militärische Infrastruktur und internationale Rüstungsprojekte. Die Regierung spricht von „Sicherheit“, „Verteidigung“ und „Verantwortung“ – doch für wen eigentlich? Wie steht es tatsächlich um die Schutzvorkehrungen für die Menschen – für Altenheime, Schulen, Krankenhäuser?
Während das luxemburgische A400M-Transportflugzeug gemeinsam mit sieben belgischen Maschinen in Melsbroek stationiert ist, die Cyberabwehr an NATO-Kommandos ausgelagert wurde und unsere Weltraumsysteme unter fremder Kontrolle stehen, sucht man im eigenen Land vergeblich nach ernsthaften Schutzmaßnahmen für die Einwohner: keine Notfallpläne, keine gesicherte Versorgungskette, keine öffentlichen Bunker. Selbst Krankenhäuser bleiben im Ernstfall ungeschützt. Und das nennt sich Sicherheitspolitik? Widersinniger geht es kaum.
Sicherheit beginnt nicht mit Aufrüstung, sondern mit dem Schutz der eigenen Bevölkerung. Doch wer in Luxemburg Schutz vor Attacken sucht, muss zusehen, wo er bleibt. Wir rüsten auf wie militärische Weltmeister – und lassen ausgerechnet jene Orte schutzlos, an denen die Verwundbarsten leben: Kinderhorte, Seniorenheime, Krankenstationen.
Ein sicherheitspolitischer Dammbruch kündigt sich an: NATO-Generalsekretär Mark Rutte erwartet laut Handelsblatt, dass sich die Mitgliedstaaten beim Gipfel in Den Haag am 24./25. Juni auf ein neues Ziel von 5 Prozent des BIP für Verteidigungsausgaben verständigen. Was hier als „Erwartung“ formuliert ist, ist in Wahrheit massiver politischer Druck.
Folgt Luxemburg dieser Linie, verdreifachen sich die Militärausgaben – für Strukturen, die mit dem konkreten Schutz der Bevölkerung kaum etwas zu tun haben. Wer heute schweigt, gilt morgen als einverstanden – und wird übermorgen zur Kasse gebeten. Selbst wenn unser sicherheitspolitisches Ego mitwächst – in diese Uniform passt es nicht, und wird es nie. Wird unsere Regierung einwilligen – und dabei bei der „Verteidigung“ die einfachsten Vorsorgemaßnahmen vergessen, beim „Sicherheitsbedarf“ den Schutz der eigenen Bevölkerung und beim „patriotischen Pflichtbewusstsein“ ihre Verantwortung gegenüber den Bürgern?
Eine zukunftsfähige Sicherheitspolitik muss erkennen: Wahre Verteidigung beginnt nicht in Melsbroek – sondern hier zu Hause, in Schulen, Spitälern und Pflegeheimen. Wir brauchen keine Symbolpolitik – wir brauchen endlich eine Zivilschutzstrategie.
Im Prinzip ist es recht einfach.
Putin scheucht Selensky, Tump und die Europäer vor sich her.
Zugleich scheucht Trump den Nato-Rutte, damit dieser wiederum von der Leyen vor sich herscheucht um die Rüstungsausgaben auf 5% hochzuschrauben.
Von der Leyen überweist via Merz & Konsorten Steuergelder an die Rüstungsindustrie nach USA. Trump liefert Waffen und Kriegsmaterial welches die Europäer bezahlen und ein Teil an Selensky weiterleiten, sprich verschenken.
Wer sind die Dummen... wiederum die sich schulterklopfenden und 3x gscheiten "ach-so-schlauen Europäer!"
Zivilschutz müsste Vorrang haben vor Aufrüstung, nur das sollte man der Verteidigungsministerin mal beibringen..
Putin hat eine Hysterie ausgelöst von der wir glaubten sie wäre längst vergessen. Als würde es irgend einen Schutz geben gegen moderne Waffen. Wenn wir eines gelernt haben dann doch dass es keinen Gewinner gibt im Falle eines Krieges. Bunker? Wofür? Um einige Tage länger zu leiden,denn raus aus dem Bunker wird es ,im Falle eines Atomschlags, nicht mehr geben. Da macht die "drei Tage Notration" der finnischen Kommissarin ja noch eher Sinn. Weltmacht? Wir sehen gerade dass eine Weltmacht dabei ist wirtschaftlich zu vergammeln weil ein Trottel an der Macht ist. Und der baut Mauern und einen "Golden Dome" um Amerika zu schützen. Na dann,viel Glück im Bunker. Wenn es uns nicht gelingt als Weltgemeinschaft die akuten Probleme zu lösen (Überbevölkerung,Analphabetismus,Armut usw.)dann wird uns die Natur in Kürze unsere Armseligkeit demonstrieren und auch da wird kein Bunker helfen.