Die Bilder aus Peking lassen aufhorchen: Staatschef Xi Jinping feierte den 80. Jahrestag der Kapitulation Japans mit einer gigantischen Militärparade. An seiner Seite waren illustre Gäste wie Wladimir Putin, Kim Jong-un, der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko und der slowakische Premierminister Robert Fico, ein bekennender Putin-Vertrauter. Fico war der einzige EU-Politiker, der teilnahm, und hat sich damit in den Augen vieler Slowaken politisch disqualifiziert. Vor den Augen der Welt marschierten Tausende Soldaten und es wurden Interkontinentalraketen mit nuklearen Sprengköpfen präsentiert. Doch diese Waffenschau war mehr als nur eine Erinnerung an ein Kriegsende. Sie wirft Fragen auf: Handelt es sich um Symbolpolitik oder ist dies der Beginn einer engeren militärischen Kooperation, die die internationale Ordnung herausfordert?
Eines ist klar: Hinter der martialischen Inszenierung steckt ein politisches Signal – an die Welt, vor allem aber an den Westen. Xi, Putin und Kim senden gemeinsam eine unmissverständliche Botschaft: Wir sind stark, wir halten zusammen – und wir setzen auf Macht statt auf Recht. Xi präsentiert China als selbstbewusste Großmacht und demonstriert ganz offen die militärische Stärke der Volksrepublik. Gleichzeitig wächst der Einfluss Pekings nicht nur militärisch, sondern auch technologisch und wirtschaftlich. Die Achse Peking-Moskau-Pjöngjang inszeniert sich als Gegenentwurf zur NATO, wodurch sich das Risiko neuer globaler Spannungen erhöht. Für Russland und Nordkorea, die beide durch Sanktionen isoliert sind, ist China ein strategischer Rückhalt. Die Parade steht somit für Selbstbewusstsein und den Willen, in einer multipolaren Welt mehr Einfluss zu nehmen – oder, um es warnend zu sagen, Konflikte aktiv zu verschärfen. Wer sich, wie Xi Jinping in seiner Eröffnungsrede, auf der „richtigen Seite der Geschichte“ wähnt, betrachtet den Dialog schnell als Nebensache. Was macht US-Präsident Donald Trump? Er wirft Xi Konspiration vor und lässt Putin und Kim herzliche Grüße ausrichten. Einfach ohne Worte!
Putin hingegen nutzte die Bühne, um sich trotz seiner internationalen Isolation als unverzichtbarer Machtfaktor zu inszenieren. Kim Jong-un gewann durch seine Teilnahme eine seltene Form internationaler Anerkennung. Xi Jinping wiederum zeigte, dass China nicht allein dasteht, auch wenn diese Allianz im Kern vor allem durch die Gegnerschaft zu den USA und Europa zusammengehalten wird. Gleichzeitig machen Russlands jüngste massive Raketen- und Drohnenangriffe auf die Ukraine deutlich, dass Moskau die größte Bedrohung für Europa darstellt. Das ist Putins Verständnis von Frieden: ein Regime, das Demokratie verhöhnt, Völkerrecht bricht und skrupellos Leben zerstört. Mit einem solchen Partner ist kein Kompromiss möglich. Und der Westen? Er bleibt weitgehend Zuschauer. Europa ist wirtschaftlich wie militärisch zu schwach, um dieser Allianz ernsthaft etwas entgegenzusetzen. Auch die USA unter Donald Trump werden kaum allein für Europa eintreten. Europa muss seinen Platz in der multipolaren Welt behaupten.
Für die Demokratien des Westens darf dies kein Anlass zur Beschwichtigung sein, sondern muss als Weckruf verstanden werden. Freiheit und Rechtsstaat lassen sich nicht durch Zurückhaltung oder symbolische Statements verteidigen, sondern nur durch Geschlossenheit, Klarheit und Entschlossenheit.
De Maart
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