GUY KEMP
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Dem Schuldenabbau wird Vorrang gegeben, die Einführung einer Bankenabgabe und einer Finanztransaktionssteuer wird nicht empfohlen, auch wenn sich die 20 darin einig sind, dass der Finanzsektor sich an den Kosten der Staatsinterventionen zugunsten des Finanzsystems beteiligen müsste.
Das sollte die Europäer jedoch nicht daran hindern, voranzugehen und dennoch schleunigst EU-weit eine Finanztransaktionssteuer und eine Bankenabgabe einzuführen. Das Gerede um Wettbewerbsnachteile kann dabei ruhig ignoriert werden. Denn es stehen etwa für die Transaktionssteuer Sätze von gerade mal 0,01 bis 0,05 Prozent zur Diskussion. Und das wird doch wohl kaum zu einer enormen Kapitalflucht aus Europa beitragen.
Zudem dürften diese Einnahmen gerade jetzt gelegen kommen, wo doch allerorten Sparpakete geschnürt werden, die ohne das kollektive Versagen der Finanzbranche nicht nötig gewesen wären.
De Maart
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