Spannende Aufholjagd

Halbzeit: Von den fünf Jahren der normalen Mandatszeit bleiben noch zweieinhalb bis zur nächsten Wahl. Könnte es der gebeutelten Koalition reichen für die Trendwende, nachdem die ebenso beliebte wie gefürchtete Tageblatt/TNS-Ilres-Sonntagsfrage jetzt erste positive Indizien aufzeigt?

Zur Erinnerung:

1. Im Oktober 2013 kamen DP, LSAP und „déi gréng“ auf insgesamt 32 von 60 Deputierten; diese parlamentarische Mehrheit trägt die Bettel/Schneider-Regierung. In der Opposition sind CSV mit 23, ADR mit drei und „déi Lénk“ mit zwei Abgeordneten. Die CSV hatte damals drei Sitze verloren und die DP deren vier gewonnen: ein politischer Erdrutsch.

2. Die Sonntagsfrage, seit 2003 im Juni und im Dezember gestellt, ergab bereits im Juni 2014 eine virtuelle Minorität der drei: nur 29 Sitze. Im Dezember gleichen Jahres blieben deren 27, im Juni 2015 noch 25 und im Dezember 24.

Man hätte, aufgrund dieses Trends, 23 oder 22 Sitze im Juni 2016 erwarten können, aber es blieb bei den 24. Und bei genauerer Betrachtung werden einige Verschiebungen und Fakten sichtbar, die, falls sie im Dezember 2016 bestätigt würden, der „siegreichen“ CSV, die schon den Bettel-Nachfolger küren lässt, einen Strich durch die Rechnung machen dürften.

Es ist in Luxemburg nicht anders als bei den Nachbarn: Die jeweilige Opposition erstarkt in den Meinungsumfragen nicht wegen ihrer politischen Alternativen, sondern wegen der wahren und der vermeintlichen Regierungsfehler. In Luxemburg heimst die CSV einen Bonus ein, für den sie nicht den Finger zu krümmen brauchte. Kein Mensch weiß genau, was CSV-Minister anstelle der Koalitionsminister täten, aber das ist egal, von den einen wendet sich der verärgerte Wähler ab und auf die anderen zu.

Aber solche Popularität ist wie ein Kartenhaus.

In Meinungsumfragen entsteht eine Momentfotografie, die dokumentarischen Wert für eben diesen Zeitpunkt hat. Im Juni 2016 „gewinnt“ die LSAP 3,2% Stimmen im Süden und dazu einen Sitz; im Osten verliert sie einen Sitz wegen eines Rückgangs um 2%; im Norden kommt sie 2,9% voran, bekommt aber dafür nichts …

Über Variationen unter einem Prozent, das gilt für alle Parteien, kann man nicht ernsthaft diskutieren, sie fallen in der Demoskopie in die Irrtumsmarge. Plus oder minus 0,6 zum Beispiel ist ohne Relevanz.

Die „Gréng“ halten sich von Anfang an gut; diesmal kämen sie sogar auf die sieben Sitze, die sie von 2009 bis 2013 hatten. Der Lohn für eine diskrete, kaum aneckende Leistung, gegenüber der die manchmal umstrittenen Entscheide des Transportministers nicht ins Gewicht fallen?

Wenn man der LSAP echte Chancen einräumen kann, wieder auf ihren Stand von 2013 und darüber hinaus zu kommen, wird die DP als die Achillesferse des Dreierbundes erkannt. Was bewirkt ihren Sinkflug der Tageblatt-Umfrage?

Wieso gelingt es Xavier Bettel nicht, von sich das Bild des politischen Leaders zu vermitteln, der er als Premier auf dem Terrain doch ist? Im Ausland hat er sich einen guten Namen gemacht und, was wesentlich ist (man mag uns Luxemburger nicht mehr, wegen der Steuerpolitik), wirkt glaubwürdiger als Juncker.

Was genau lastet die von gewisser Seite aus gesteuerte öffentliche Meinung dem erfrischend offenen jungen Staatsminister denn an?

Vielleicht sollte auch das einmal per Sondage hinterfragt werden.

Aber wir sind erst Juni 2016, bis Oktober 2018 passiert noch viel, im (relativ) glücklichen Luxemburg und im weniger glücklichen Europa und in der immer unsicherer werdenden Welt.

asold@tageblatt.lu