An Einfluss verlieren

Was hat man denn erwartet? Dass alle Länder sich liebevoll bei der Hand nehmen und gemeinsam in die Zuklunft blickend auf eine harmonische Welt mit festen Klimazielen?So naiv kann dooch nun wirklich niemand gewesen sein. dazu fehlen aber nun wirklich auch nur die geringsten Voraussetzungen, angesichts fundamentaler Unterschiede bei der beurteilung des Problems.

Klima hin, Klima her, die Menschen haben ganz andere Sorgen. Sie wollen aus der Wirtschaftskrise raus, sie wollen sichere Arbeitsplätze und ein halbwegs normales angenehmes Leben führen. Und das geht nur mit wirtschaftlichem Aufschwung, der wiederum nur kommt, wenn deren Entfaltung nicht durch irgendwelche Klimaziele blockiert wird.Die klimaziele der USA sind daher eher bescheiden und ein Präsident Obama kann eh nicht mehr versprechen als die Gesetze es bei ihm zuhause vorsehen.Die Chinesen hingegen sind der meinung, dass sie sehr wohl viele Zugeständnisse gemacht haben.

Sie betrachten sich als wirtschaftsliches Schwellenland und führen immer wieder das Argument der historischen Verursachung an. Die grossen Industrieländer der Welt hätten diese bereits seit der industriellen Entwicklung verschmutzt und müssten daher auch mehr gegen die verschmutzung tun als andere Länder, deren wirtschaftlicher Aufschwung eben erst begonnen habe.. Eine Tehorie, der sich viele Entwicklungsländer anschliessen, um so mehr, als der wirtschaftliche Neuling Chiona es in den letzten Jahren geschafft hat dank massiver finanzieller Mittel seinen politischen Einfluss ganz besonders in Afrika und in Südamerika auszubauen.

Da sehen die Europäer und die USA alt dagegen aus.Dann die Europäer, die glaubten, mit verschiednen Zielsetzungen einen Durchbruch in Kopenhagen zu erzielen. Wie kann man ernst genommen werden wollen, wenn man zwischen Zielsetzungen von 20 – 30 Prozent schwankt. 30 Prozent wenn alle anderen mitmachen. Natürlich hat dies etwas mit der wirtschaftlichen Resalität und dem Konkurrenzdenken auf dieser Ebene zu tun.

Doch einmal ganz ehrlich. Entweder man ist überzeugt davon dass man 30 Prozent erreichen kann oder man ist es nicht. Und wenn man von der Notwendigkeit überzeugt istt dass etwas geschehen muss, dann sollte man dies auch so offen sagen und dementsprechend handeln. Gegebenenfalls alleine. Was Europa geboten hat, war den zahlreichen Sonntagsreden nicht würdig.Die europäischen Umweltminister haben gestern in Brüssel gefordert, die USA und China müssten endlich wirkliche Anstrengungen unternehmen, um in Sachen Klimawandel weiterzukommen. Beiden Ländern käme eigentlich die Schuld am Scheitern des Gipfels in Kopenhagen zu.

Da war der britische Umweltminister Ed Miliband ja noch richtig gnädig. Er hat in einem Artikel des Guardian am Montag alleine China zum Verantwortlichen des Scheiterns in Kopenhagen gemacht. Die USA kritisierte er nicht.

Wie auch immer. Man hat den Eindruck, als leckten die Europäer zurzeit die Wunden des Klimagipfels.

Sie, die eigentlich die Führungsrolle übernehmen wollten, wie die europäischen Politiker, allen voran der französische Präsident Sarkozy, dies im September noch in New York groß angekündigt hatten. Aber da standen wohl alle noch unter dem Eindruck des G20 vom April in London, wo die großen Wirtschaftsmächte, darunter die wichtigen europäischen, den anderen Staaten diktierten, wie man aus der Finanz- und Wirtschaftskrise herauszukommen habe. In Kopenhagen hingegen waren 193 Länder vertreten mit unterschiedlichen Interessen, und da war die Rolle der Europäer dann doch eine etwas unbedeutendere.
Dort richteten sich die Hoffnungen eher auf die USA und China. Von der europäischen Führungsrolle keine Spur. Allerhöchstens die, dass manche Länder den federführenden Dänen vorwarfen, zu einseitig die Interessen der Industrieländer zu vertreten. Keine Rede mehr z.B. von den hochtrabenden französischen Plänen, eine Art Weltklimarat einzurichten.

Eine weitere Art G20?

Jetzt das große Erwachen. Da sitzen wir Europäer nun da und verteilen Noten. Die einen sind die Guten, die anderen die Bösen. Eine interessante Sichtweise, die man sich da zu eigen macht.
Doch wie steht es um die Europäer selbst? Was soll man von Politikern halten, die glaubten, mit verschiedenen Zielen einen Durchbruch in Kopenhagen erzielen zu können? Kann man ernst genommen werden, wenn man zwischen Zielsetzungen von 20 bis 30 Prozent schwankt? 30 Prozent, wenn alle anderen mitmachen, sonst vielleicht nur 20 oder 25 Prozent.
Natürlich hat diese Einschränkung auch etwas mit den wirtschaftlichen Realitäten allgemein und der Konkurrenzsituation im Besonderen zu tun.

Dennoch offenbart dieser Vorgang eine enorme Heuchelei. Wer überzeugt davon ist, dass etwas zum Klimaschutz unternommen werden muss, der müsste doch auch versuchen, maximale Positionen zu erreichen. Wenn also 30 Prozent Reduzierung des Kohlendioxids in Europa möglich sind, so wie es die Europäer den anderen in Kopenhagen unter Bedingungen anboten, warum stehen die Europäer dann nicht eindeutig für diese 30 Prozent ein?

Das hätte ihre Position gestärkt und der Konferenz sicher neuen Schwung gegeben. So haben die Europäer in Dänemark an Ansehen verloren.

Aber, man weiß ja Rat. Es sind die internationalen Institutionen, sprich die Vereinten Nationen, die geändert werden müssen. Es dürfe nicht sein, so einmal mehr der Brite Gordon Brown, dass einige wenige Länder im Namen des Prinzips der Einstimmigkeit alle anderen Länder blockieren könnten.

Dass damit gemeint ist, für solche Entscheidungen vom UNO-Rahmen abzurücken und besser eine weitere Art G20 einzurichten, steht dabei unausgesprochen im Raum. So einfach geht das also laut Gordon Brown: Passen Abstimmungen nicht, sollen die ausgeschlossen werden, die die richtigen Entscheidungen blockieren. Wobei natürlich nur einige, darunter die großen europäischen Länder, mitbestimmen, welche Haltung die richtige zu sein hat – das versteht sich von selbst.

Die Tatsache, dass die deutsche Bundesregierung diese Forderung gestern entschieden zurückgewiesen hat, ist einerseits zu begrüßen, offenbart andererseits jedoch einmal mehr die mangelnde Absprache in der EU. So kann man nur an Glaubwürdigkeit und an Einfluss verlieren.

Muss man da noch erwähnen, dass die EU-Umweltminister gestern erklärt haben, nun doch lediglich nur an der 20-Prozent-Marke festhalten zu wollen?