Nach Vorfall in GivenichWie es um die Sicherheit in Luxemburgs Gefängnissen steht

Mehrere Beamte verletzt, einer auf der Intensivstation: Ein Häftling in Givenich – einem halboffenen Gefängnis – ist vergangene Woche gewalttätig geworden. Nachdem der Gefangene sich geweigert hatte, einen Befehl auszuführen, ging er auf die eingreifenden Beamten los. Einer erlitt dabei eine schwere Kopfverletzung. Justizministerin Elisabeth Margue (CSV) beschreibt in einer Antwort auf eine parlamentarische Frage von Sam Tanson („déi gréng“), wie es um die Sicherheit in Luxemburgs Gefängnissen steht.

Eine Analyse müsse zeigen, ob es „Wege zur Verbesserung der geltenden Protokolle“ gebe, um die Sicherheit der Gefängnismitarbeiter noch weiter zu erhöhen, schreibt die Ministerin. Zurzeit werde die Sicherheit durch Dienstvorschriften – und deren Einhaltung – gewährleistet. Außerdem gebe es eine „umfassende Kameraüberwachung“ und alle Mitarbeiter hätten eine Ausbildung in Deeskalation und Selbstverteidigung erhalten.

Im Untersuchungsgefängnis in Sanem und im Gefängnis in Schrassig seien rund um die Uhr Teams des „Groupe d’intervention pénitentiaire“ anwesend. Die Mitglieder seien speziell dafür ausgebildet, „mit gefährlichen und schwierigen Situationen im Strafvollzug umzugehen“ – und besäßen dafür spezifische Schutz- und Einsatzausrüstung.

Der „menschliche Faktor und damit auch die völlige Unvorhersehbarkeit der Häftlinge“ könne aber nie ignoriert werden, schreibt Margue. Strafvollzugsbeamte seien immer einem realen Risiko ausgesetzt. Deswegen setze die Gefängnisverwaltung „alle verfügbaren Mittel ein, um die innere Sicherheit der Haftanstalten zu gewährleisten, sei es durch die Einstellung, Ausbildung, Ausrüstung oder die vorhandenen technischen Mittel“. Die Beamten in Givenich hätten trotz der anspruchsvollen Situation sehr professionell reagiert. „Die öffentliche Sicherheit und Ordnung war zu keinem Zeitpunkt gefährdet“, schreibt die Ministerin.

In Givenich gab es in den vergangenen drei Jahren mehrere körperliche Angriffe auf das Personal: 2022 waren es drei Vorfälle und 2024 vier. Das Untersuchungsgefängnis in Samen meldet seit seiner Eröffnung insgesamt 19 körperliche Angriffe. Elf Vorfälle ereigneten sich im vergangenen und acht in diesem Jahr – darunter Rempeleien, Spuckattacken und Bisse.

Die detaillierten Zahlen für das Gefängnis in Schrassig zeigen: In den vergangenen fünf Jahren wurden 57 Fälle dokumentiert. 2022 war das Jahr mit den meisten Vorfällen: 17 Angriffe auf Bedienstete, zwei Schubser und eine unbeabsichtigte Körperverletzung. Am ruhigsten ging es bisher in diesem Jahr zu: Die Verwaltung verzeichnet zwei tätliche Angriffe auf ihr Personal und drei Schubser.