Von Wahlkampf ist nicht viel zu sehen in Brüssel. Rund sechs Wochen vor der Europawahl Ende Mai sind die EU-Politiker noch vollauf damit beschäftigt, sich für den drohenden chaotischen Brexit zu rüsten. Selbst die Spitzenkandidaten für die Europawahl halten sich bedeckt.
Von unserem Korrespondenten Eric Bonse
Der Frontrunner der Sozialdemokraten, Frans Timmermans, macht immer noch seinen Kommissionsjob – und verteidigt den Rechtsstaat in Polen. Und die von vielen EU-Insidern favorisierte Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager schlägt sich mit staubtrockenen Kartellfragen herum. Nur einer rührt schon die Wahlkampf-Trommel: Manfred Weber, der Spitzenkandidat der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP). Im Museum für Europäische Geschichte im Brüsseler Europaviertel hat der deutsche CSU-Mann seine Kampagne eröffnet. Der Ort sei mit Bedacht gewählt, sagen seine Berater.
Denn Weber sieht sich in der Tradition von Helmut Kohl und Jean-Claude Juncker. Er will an die Erfolge der Christdemokraten anknüpfen, die der EU seit Jahrzehnten ihren Stempel aufdrücken. Nur Angela Merkel und Annegret Kramp-Karrenbauer fehlen in der geschichtsträchtigen Inszenierung. Hellblaues Hemd, rote Krawatte: So steht Weber nun vor einem riesigen Wandbild, das „Der Fuchs und der Rabe“ heißt und an die Landschaft in Niederbayern erinnert – Webers Heimat. „I want a strong Europe, a smart Europe, a kind Europe“, sagt er in gebrochenem Englisch mit schwerem bayerischen Akzent, den selbst Deutsche kaum verstehen.
„The power of WE“
Ein klassisches Wahlprogramm ist das nicht, eher eine Ansammlung von vagen Versprechen. Stark soll die EU durch mehr Grenzschutz und eine „Cyber-Brigade“ werden, smart durch einen „Masterplan gegen Krebs“, und nett („kind“) durch ein Hilfsprogramm für Afrika, aber auch eine familienfreundliche Agrarpolitik. Bayern lässt grüßen!
Aber die eigentliche Botschaft liegt ohnehin woanders. Die Botschaft ist Weber selbst. „The power of WE – Weber“ heißt der Wahlkampf-Slogan, den sich eine spanische Werbeagentur ausgedacht hat.
„We wie Weber“ – das ist gewagt. Bisher war der EVP-Fraktionschef nur Insidern in Brüssel bekannt – nun will er für „uns alle“ sprechen. Doch wie soll das neue Wir-Gefühl zustande kommen? Die EVP-Kampagne setzt auf Werbespots, in denen vorwiegend junge Europäer aus allen EU-Ländern fromme Wünsche aufsagen dürfen – manchen sieht man an, dass sie sie vom Zettel ablesen. Weber will sich die Ideen dann zu eigen machen. „Ich bin bodenständig, nah bei den Menschen“, sagt er.
Die erste Phase seines Wahlkampfes hat Weber deshalb einer „Listening Tour“ gewidmet – er hat den Bürgern den Puls gefühlt. In der zweiten, „heißen“ Phase will er nun versuchen, Antworten zu geben. Viel Zeit bleibt allerdings nicht mehr, um die Wähler zu überzeugen. Nach der letzten Umfrage des Europaparlaments legen Webers Konservative zwar wieder leicht zu. Doch für eine Mehrheit im neuen Europaparlament würde es nicht reichen – nicht einmal zusammen mit den Sozialdemokraten. Weber wird noch viel Power brauchen, um die Wahl zu gewinnen und in die Fußstapfen von Jean-Claude Juncker zu treten. „The power of WE“ – noch ist es nur ein Wahlversprechen.
Er könnte Englischunterricht bei Oettinger nehmen. :D