De Maart
Ein europäischer Preisdeckel für Gas und Strom rückt näher. Kurz vor einer Krisensitzung der EU-Energieminister am Freitag in Brüssel hat die EU-Kommission vorgeschlagen, den Preis für Strom, der nicht mit Gas produziert wird, auf 200 Euro pro Megawattstunde zu begrenzen. Auch einen Preisdeckel für Gas aus Russland soll es geben.
Es gehe darum, die „astronomischen Strompreise“ in der EU zu senken und die Einnahmen Russlands aus dem Gasverkauf zu kappen, sagte Kommissionschefin Ursula von der Leyen. Als weitere Maßnahmen nannte sie verbindliche Vorgaben zum Stromsparen, die Abschöpfung von „Zufalls-Gewinnen“ sowie Liquiditätshilfen für klamme Energiekonzerne. So sollen die Mitgliedstaaten ihren Stromverbrauch um zehn Prozent pro Monat drosseln, gemessen am durchschnittlichen Verbrauch der vergangenen fünf Jahre. Dazu werde die Kommission „ein verbindliches Ziel für die Verringerung des Stromverbrauchs zu Spitzenzeiten“ vorschlagen, sagte sie. Wer genau wie viel Strom sparen soll, blieb jedoch unklar.
Über diese Vorschläge soll am Freitag bei der Krisensitzung der EU-Energieminister in Brüssel beraten werden. Im Juli hatten sich die EU-Mitgliedstaaten bereits auf einen Sparplan für den Gasverbrauch geeinigt. Hier sollen die jeweiligen Länder ihren Verbrauch um 15 Prozent zurückschrauben.
Zusammenbruch von Energiekonzernen befürchtet
Man müsse schnell handeln, um die Preiskrise zu entschärfen und den drohenden Zusammenbruch von Energiekonzernen abzuwenden, sagte von der Leyen. Zuletzt hatten mehrere große Händler Alarm geschlagen und staatliche Finanzspritzen gefordert. Zudem häufen sich die Warnungen vor einer Pleitewelle.
Mit ihren Vorschlägen zieht von der Leyen die Notbremse. Die CDU-Politikerin hatte sich lange dagegen gesträubt, in die Energie-Preisbildung einzugreifen. Nun vollzieht sie eine abrupte Wende und schwenkt auf die neue deutsche Linie, die die Bundesregierung auf einer Sondersitzung am vergangenen Wochenende in Berlin definiert hatte.
So soll es eine „Obergrenze“ für Gewinne jener Unternehmen geben, die billig Strom produzieren. Betroffen wären davon vor allem Hersteller von Ökostrom aus Wind und Solar sowie AKW-Betreiber. „Wir wollen diese unerwarteten Gewinne umleiten, um besonders betroffene Haushalte und Betriebe zu unterstützen“, so von der Leyen.
Neu ist der Vorschlag, einen Preisdeckel für russisches Gas einzuführen. Kreml-Chef Wladimir Putin hatte vor einer solchen Maßnahme gewarnt und mit dem vollständigen Stopp aller Energielieferungen nach Europa gedroht. Die Preise zu deckeln „wäre eine absolut dumme Entscheidung“, sagte er beim Wirtschaftsforum in Wladiwostok.
Von der Leyen wies diese „Erpressung“ zurück. Putin nutze das Geld, um den Angriffskrieg in der Ukraine zu finanzieren. Dies dürfe man nicht länger hinnehmen. Bisher sind jedoch alle Versuche, Putins „Kriegskasse“ zu begrenzen, gescheitert. Im ersten Halbjahr 2022 nahm Russland mehr aus Energieexporten ein als zuvor.
@ JJ Wir sind Energie-Junkies und es wird sich zeigen, ob wir zu einem kalten Entzug noch in der Lage sind. Aber alles andere wäre un(glaub)würdig.
@JJ/ Richtig, wir Westler haben seit WW2 nichts ertragen müssen.
Die Reisen nach Peru u.s.w. genau wie Autos, wie sie sagen Autofestival haben wir uns redlich erarbeitet. Was die Ukrainer, eines der korruptesten Länder der Welt, jetzt ertragen müssen ist hauptsächlich auf falsche und verlogene westliche Politik zurück zu führen. Warum müssen/sollen wir leiden wenn der Verrückte aus Moskau die Ukraine überfällt? Unsere Haut müsste uns doch näher sein als unser Hemd. Übrigens in anderen Ländern herrschen schlimmere Zustände als in der Ukraine. Wen kümmerts. Und wir Westler müssen etwas ertragen?
"Sparen nicht mehr ertragen" ?? Haben wir "Westler" denn schon einmal etwas ertragen seit dem Weltkrieg? Wohin geht's in den Urlaub?Nach Peru oder doch nach Malle? Das Autofestival und andere Ausstellungen gut besucht! Ertragen? Die Ukrainer ertragen im Moment und sogar die Russen ertragen,weil sie zu feige sind diesem Irren das Handwerk zu legen. Können wir uns noch im Spiegel anschauen wenn wir diesen Mörder auch noch hofieren? Aber klar doch.Wenn's ums eigen Wohl geht! Stattdessen stellen unsere Immergrünen sich mit Plaken vor Kameras und fordern das Abschalten aller AKW's. Dann doch lieber Kohle und Gas!? Mir dünkt die Welt ist irre geworden.Dem Klima ist das alles egal.
Bald werden alle Ukraine Fans einsehen müssen dass es ohne günstiges Russengas wirtschaftlich Bergab geht und die Bevölkerung wird das Sparen nicht mehr lange ertragen....