De Maart
Das Geld soll demnach zusätzlich zu einer bereits gewährten Soforthilfe von 56 Millionen Euro fließen. Die osteuropäischen Länder hatten Getreideeinfuhren aus der Ukraine zuvor untersagt oder mit einem solchen Schritt gedroht. Solche „einseitigen Maßnahmen“ spielten aber „den Feinden der Ukraine in die Hände“, warnte von der Leyen in ihrem Brief.
Hintergrund sind Klagen osteuropäischer Bauern über einen Preisverfall. Infolge des russischen Angriffskriegs kann die Ukraine weniger landwirtschaftliche Produkte auf dem Seeweg etwa nach Afrika exportieren, sondern nutzt den Landweg durch die EU. In Nachbarländern wie Polen sorgt dies für volle Silos und deutlich sinkende Erzeugerpreise. Die „Solidaritätskorridore“ für ukrainisches Getreide durch die EU müssten bestehen bleiben, um Entwicklungsländer zu versorgen, betonte von der Leyen in ihrem Brief. Im Gegenzug will Brüssel Produzenten von Weizen, Mais, Raps und Sonnenblumenkernen in Osteuropa helfen. Auch über den Preisverfall bei anderen Produkten soll diskutiert werden. Ungarn etwa hatte zuletzt auch die Einfuhr von Honig, Wein, Zucker oder Fleisch aus der Ukraine gestoppt.
Die Regierung in Warschau hatte sich nach eigenen Angaben am Dienstag mit Kiew auf strenge Auflagen für den Transit von Getreide durch Polen geeinigt. Ziel ist demnach, dass „nicht eine Tonne Getreide in Polen verbleibt“. Am Mittwoch verfügte seinerseits Bulgarien einen Importstopp für ukrainisches Getreide. Ungarn seinerseits weitete sein Verbot aus: Neben Getreide und Ölsaaten wurden nun auch Honig, Wein, Brot, Zucker und eine Reihe weiterer Fleisch- und Gemüseprodukte mit einem Importstopp belegt.
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