„Nordstad“Und was nun? Das sind die ersten Reaktionen auf das Bettendorfer „Nein“ zur Fusion

Die Nachricht, dass sich der Bettendorfer Gemeinderat am späten Mittwochnachmittag gegen weitere Fusionsgespräche in Sachen „Nordstad“ entschieden hatte, verbreitete sich noch am gleichen Abend wie ein Lauffeuer. Während die Räte noch die verbleibenden 13 Punkte ihrer Tagesordnung verabschiedeten, gab es in den sozialen Medien bereits erste mehr oder weniger erwähnenswerte Reaktionen.

Was war passiert? Im Mai dieses Jahres wurde in den fünf Gemeinden, die fusionieren wollen, über einen einvernehmlichen Beschluss abgestimmt. In Schieren, Ettelbrück, Erpeldingen/Sauer und Diekirch wurde der vom „Nordstad“-Syndikat vorgeschlagene Text gutgeheißen, in Bettendorf fügte man dem vorgelegten Beschluss aber den Wunsch hinzu, dass Bettendorf, ebenso wie Ettelbrück, Erpeldingen/Sauer und Diekirch als „Centre de développement et d’attractivité“ (CDA), einklassiert wird. Bettendorf verlangte die Anerkennung als CDA, bevor man in weitere Fusionsgespräche geht. Dazu sollte man wissen, dass Gemeinden, die als CDA eingestuft werden, mehr finanziellen Zuschuss vom Staat bekommen.

Am 20. Juli wandte sich der Bettendorfer Schöffenrat in einem Schreiben an den zuständigen Innenminister, die Antwort kam postwendend: Die Regierung habe die CDAs festgehalten, daran könne man zum jetzigen Zeitpunkt nicht ändern. Ein zweiter Brief des Schöffenrates an das Innenministerium blieb laut Aussagen von Bürgermeister Patrick Mergen unbeantwortet.

Mergen stellte am Mittwochnachmittag als dritten Punkt der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung die Frage, ob Bettendorf unter diesen Umständen weiter an den Fusionsverhandlungen teilnehmen und sich an den seit Beginn dieses Jahres neu festgelegten Zeitplan halten soll. Das Resultat der darauf folgenden Geheimabstimmung ist in der Zwischenzeit bestens bekannt. Trotz der geheimen Abstimmung gab der Erste Schöffe Andy Derneden anschließend öffentlich bekannt, dass er seine Gegenstimme abgegeben hat.

„Wir sollten uns auf unsere eigenen Werte besinnen“, so Derneden. Wenn er sich die Frage stellt, was eine solche Fusion der Gemeinde Bettendorf bringen soll, finde er keine Antwort. Bettendorf soll seines Erachtens eine Dorfgemeinde bleiben. Große Gemeinden wie Ettelbrück und Diekirch hätten andere Bedürfnisse. Er fügte noch hinzu, dass man ja auch auf Syndikatsebene gut mit den Nachbargemeinden zusammenarbeiten könne.

Am Donnerstagmorgen führte das Tageblatt ein Gespräch mit dem Präsidenten und Sprecher des „Nordstad“-Syndikats und zugleich Bürgermeister der Gemeinde Erpeldingen/Sauer, Claude Gleis. Auf die Frage, wie es denn nun in puncto Fusionsgespräche weitergeht, antworte Gleis: „Zuerst möchte ich sagen, dass wir die Bettendorfer Entscheidung zur Kenntnis genommen haben und auch respektieren. Es wird sich aber nichts ändern. Wir halten auch ohne Bettendorf an unserem Zeitplan fest, der unter anderem eine Bürgerbefragung im Jahr 2027 beinhaltet und die Fusion für September 2029 unter Dach und Fach sieht.“

Die Arbeit in den einzelnen Arbeitsgruppen, die in den vergangenen Wochen wegen der bereits im Vorfeld der Bettendorfer Gemeinderatssitzung laufenden Gerüchte um einen eventuellen Rückzug besagter Gemeinde auf Sparflamme liefen, wird nun eben mit Vertretern der verbliebenen vier Gemeinden weitergehen. „Darüber sind sich jedenfalls die Schöffenräte aus Schieren, Ettelbrück, Erpeldingen/Sauer und Diekirch einig. Es bedarf lediglich noch der Zustimmung der vier Gemeinderäte“, so Gleis weiter.

Auf die Frage hin, ob es denn nun leichter wird, die Fusion in die Realität umzusetzen, meinte Gleis: „Vielleicht, vielleicht aber auch nicht. Wer weiß das zu diesem Zeitpunkt? Ich stelle heute lediglich fest, dass die beiden Randgemeinden Colmar-Berg (diese Gemeinde hatte bereits 2018 bekundet, nicht zu fusionieren; Anm. d. Red.) und Bettendorf nun nicht mehr dabei sind, übrig bleibt also der Kern der ,Nordstad‘, der sich nun ins Zeug legen muss, um den doch sehr sportlichen Termin von 2029 einhalten zu können.“