KommentarÜberschatteter Frühling: China flirtet und provoziert

Seit dem Wahlsieg von Donald Trump flirtet China mit Europa – zumindest mit der europäischen Wirtschaft. Beim China Development Forum vor zwei Wochen in Peking etwa trafen sich die Bosse von Weltkonzernen wie Siemens mit Premierminister Li Qiang und anderen chinesischen Spitzenpolitikern. China präsentiert sich als Stabilitätsanker. Die engen Beziehungen Pekings zu Russland schienen plötzlich in den Hintergrund geraten zu sein. Der Spiegel schrieb schon von einem „chinesisch-europäischen Frühling“.

Das jüngste Militärmanöver spricht jedoch gegen diese offensichtliche Charmeoffensive. Als chinesische Kriegsschiffe auf Taiwan, flankiert von Kampfjets und einem neuen Flugzeugträger, zusteuerten, deutete dies auf ein erneutes Säbelrasseln gegenüber dem unabhängigen Staat hin, den sich China so gerne einverleiben möchte. Die Rückeroberung, die „Vereinigung des Mutterlandes“, gehört seit jeher zur staatlichen Propaganda. Zahllose Provokationen sollen Taiwan einschüchtern. Andererseits war die jüngste Äußerung des taiwanesischen Präsidenten Lai Ching-te, der die Volksrepublik als „feindliche ausländische Macht“ bezeichnete, für Peking ein Affront, ebenso sein 17-Punkte-Plan, um der Bedrohung durch China zu begegnen. Lai wird in Propagandavideos der Volksrepublik bereits als gegrillte Made „auf dem Weg zur endgültigen Vernichtung gezeigt“.

Vor allem die Alliierten der USA im Indopazifik befürchten, dass sich Trump nicht um Taiwan schert und mit Chinas Staatschef Xi Jinping, ähnlich wie er es mit Russlands Präsident Wladimir Putin bezüglich der Ukraine aushandeln möchte, einen Deal abschließt, der Taiwans Schicksal besiegelt. Doch US-Verteidigungsminister Pete Hegseth sprach sich in einem Memorandum für die Verteidigung Taiwans aus und betonte bei seinem jüngsten Besuch in Japan die Verteidigungskooperation in der Region. Eine Deeskalation? Mitnichten. Peking wird auch weiter auf seinen Ansprüchen beharren, trotz Charmeoffensive und ähnlichen Bekundungen.