De Maart
Der Traum von der Null-Abfall-Gesellschaft ist erst einmal geplatzt. Speisen und Getränke werden nach wie vor in Einwegbehältern serviert und der Müll landet mal auf der Straße, mal in der Natur, mal in der Mülltonne. Müll halt. Die Abfallreform von 2022 sollte all dies eigentlich verhindern. Der Umgang mit der Gesetzgebung ist nicht nur schlecht für die Umwelt, sondern zeigt auch die Schwächen der luxemburgischen Gewaltenteilung auf. Sollte ein Minister allein darüber entscheiden können, ob Gesetze kontrolliert werden oder nicht?
Dabei hätte es so einfach sein können. Der Umweltminister hätte den Abgeordneten der Umweltkommission mitgeteilt, dass die Abfallreform von 2022 nicht umzusetzen sei. Anschließend hätte er sie um eine Fristverlängerung oder Abschaffung der Vorschriften gebeten, bestenfalls vor 2024. Das Parlament hätte binnen Monaten ein kurzes Gesetzesprojekt abgesegnet und in der Welt der Gastronomie hätte Gewissheit geherrscht, ob und bis wann sich die Beteiligten an etwaige Umweltauflagen zu halten hätten. Die Regierung hätte gleichzeitig die Verbreitung von Mehrwegsystemen fördern können.
Stattdessen wurde ein anderer Weg gewählt: Der Umweltminister setzt die Abfallreform schlichtweg nicht um und reicht einen Gesetzesentwurf mit weitreichenden Anpassungen ein. Es herrscht Unklarheit darüber, was Recht, was Unrecht ist und wann der Entwurf überhaupt umgesetzt werden kann. Zudem ist der Wettbewerb verzerrt: Diejenigen, die sich noch mühevoll an das Abfallgesetz halten, investieren in kostspielige Mehrwegsysteme, während die anderen ohne Konsequenzen das Gesetz ignorieren. Die geltende Gesetzgebung wird damit an den Rand der Bedeutungslosigkeit gedrückt. Der Umweltschutz und der Innovationsgedanke werden im Keim erstickt.
Inzwischen tagt die 30. Weltklimakonferenz. Sie riskiert, immer bedeutungsloser zu werden, ganz nach Erich Kästners Parodie in „Die Konferenz der Tiere“. Mit dem Unterschied, dass wohl kein Elefant namens Oskar zur Rettung erscheint.
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Wenn man die Konsumenten dazu bringen könnte ihren Abfall mit nach hause zu nehmen und nicht zum Autofenster oder auf Wandertour in die Natur zu werfen wäre schon ein Anfang. Wer stellt sich im Supermarkt noch in die Schlange am Metzgerstand? Es ist doch einfacher den Griff ins Regal zu tun und die Verpackung nach gebrauch in den Müll zu entsorgen. Dasselbe gilt für alle Waren.BIC sei Dank werden noch immer Einwegwaren produziert. Klar dass man Eier,Reis und Nudeln nicht unter den Arm nehmen kann. Aber 4 Scheiben Schinken in aufwendiger Plastikverpackung? Naja.