De Maart
Er werde wahrscheinlich in zwei Tagen einen Brief an die EU schicken, sagte Trump am Dienstag in Washington. „Ein Brief bedeutet einen Deal“, betonte der Präsident. Bisher hatte Trump mit solchen Briefen hohe Zölle gegen Handelspartner verkündet. Zugleich kündigte er hohe Aufschläge auf Kupfer und später auch Arzneimittel an.
Trump sagte bei einer öffentlichen Kabinettsitzung im Weißen Haus weiter, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und ihr Team seien in den Zollverhandlungen zuletzt „sehr nett“ gewesen. Er hatte am Sonntag mit von der Leyen telefoniert. Davor hätten die Europäer die Vereinigten Staaten noch sehr schlecht behandelt, kritisierte der US-Präsident und verwies auf Milliardenstrafen für Konzerne wie Google und Apple. Zudem habe die EU im Zollstreit mit am härtesten verhandelt, teilweise sogar härter als China.
Trump hatte am Montag 14 Länder von Japan bis Myanmar schriftlich über massive Zollaufschläge zwischen 25 und 40 Prozent informiert. Ähnliche Briefe wollte Trump an weitere Handelspartner schicken. Die Zölle sollen ab dem 1. August greifen.
„Alle Gelder werden ab dem 1. August 2025 fällig und zahlbar sein – es werden keine Verlängerungen gewährt“, betonte Trump nun. Am Montag hatte er dagegen noch gesagt, der 1. August stehe „fest, aber nicht zu 100 Prozent“.
Die EU-Kommission und Mitgliedsländer hatten sich zuletzt zuversichtlich über eine schnelle Einigung im Handelskonflikt mit den USA geäußert. EU-Diplomaten mehrerer Staaten sagten der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag, die US-Regierung habe einige Zoll-Ausnahmen angeboten.
200 Prozent Aufschläge bei Arzneimitteln
Washington beharrt demnach weiterhin auf dem allgemeinen Aufschlag von zehn Prozent, der bereits jetzt gilt. Davon könnten Flugzeuge und Spirituosen aber ausgenommen werden. Die Verhandlungen über einen Kompromiss für die Autoindustrie dauerten laut den Diplomaten noch an. Für Autos gilt derzeit ein erhöhter Zollsatz von 25 Prozent.
Auf Kupfer könnte nach Trumps Angaben in Kürze ein 50-prozentiger Zoll anfallen. Zu den geplanten Aufschlägen auf Arzneimittel sagte er: „Sie werden mit einem sehr hohen Satz belegt, etwa 200 Prozent.“ Pharmafirmen solle zuvor aber eine Übergangsfrist von bis zu 18 Monaten eingeräumt werden, um ihre Produktion in die USA zu verlagern.
Zu Kupfer und Arzneimitteln hatte Trump sektorspezifische Untersuchungen angeordnet. Auch die Importe von Holz, Halbleitern und wichtigen Rohstoffen lässt er untersuchen. Hier drohen ebenfalls Zölle.
Der Präsident hatte den Handelskonflikt Anfang April entfacht. Trump kündigte zunächst hohe Importaufschläge für die EU und zahlreiche Länder an, senkte diese nach heftigen Reaktionen an den Finanzmärkten aber auf einen Basissatz von zehn Prozent ab.
Zugleich verkündete Trump eine 90-tägige „Pause“ für Verhandlungen, die eigentlich am Mittwoch auslaufen sollte. Diese Frist verlängerte der Präsident am Montag bis zum 1. August.
Trump hat ja schon gewonnen. Die Nato-Partner haben ihm die Hände geküsst und sie stecken alles in Kanonen um einen Feind zu bekämpfen den es gar nicht gibt.Putin ist am Ende und China ist an uns eher als Wirtschaftspartner interessiert denn als Feind. Jetzt wo Onkel Sam Europa vom Schoß gestoßen hat werden wir uns bewußt,dass wir auf eigenen Füssen stehen müssen. Jemand muss dem Potus geflüstert haben,dass seine Zölle ein Bumerang sind. Gute Autos und guter Wein kommen aus Europa und vieles mehr. Und da wäre ja noch die Zeit nach Trump.Vielleicht bekommt er noch während seiner Amtsperiode den Zapfen gestrichen. Dann braucht die Welt nicht morgens in Angst und Furcht zu lesen, welche neuen Spinnereien aus dem Oval Office entsprungen sind.