UngarnTrotz Verbot: EU-Abgeordnete wollen zur Pride anreisen – auch der Luxemburger Marc Angel

Trotz Verbots wollen Europaabgeordnete diesen Sommer bei der alljährlichen Pride-Parade in Budapest für die Rechte nicht heterosexueller Menschen demonstrieren. „Ich freue mich darauf, nach Budapest zu fahren“, kündigte der Luxemburger und Co-Vorsitzende einer Interessengruppe von mehr als 100 Abgeordneten für die Rechte nicht heterosexueller Menschen, Marc Angel (LSAP), in Straßburg an.

„Ich möchte eine Botschaft an die ungarische LGBTIQ+-Gemeinschaft senden: Ihr seid nicht allein. Wenn ihr von der Regierung unter Druck gesetzt werdet, werden wir euch immer unterstützen“, schreibt Angel in einer Pressemeldung am Mittwoch. Das Verbot der Pride sei eine absichtliche Provokation und ein schockierender Schritt. Angel beschreibt es als einen weiteren gefährlichen Schritt in Richtung Autokratie in Ungarn und eine direkte Diskriminierung von LGBTIQ+ Menschen. „Unter falschem Vorwand wird die Versammlungsfreiheit eklatant angegriffen und die LGBTIQ+-Gemeinschaft zynisch als Teil von Viktor Orbáns Machtkämpfen in Geiselhaft genommen.“

Zudem habe die Vorsitzende der sozialdemokratischen S&D-Fraktion, Iratxe García, ihre Abgeordneten dazu aufgerufen, sich an der Parade zu beteiligen, sagte Angel. Das Parlament in Ungarns Hauptstadt hatte vor zwei Wochen im Eilverfahren einen Gesetzesvorschlag des vom rechtspopulistischen Ministerpräsidenten Viktor Orban geführten Regierungslagers zum Verbot gebilligt.

Verstöße gegen das Verbot gelten als Ordnungswidrigkeit, die mit Geldbußen bestraft wird. Allgemein sind in Ungarn für Ordnungswidrigkeiten Bußgelder von bis zu 200.000 Forint (rund 500 Euro) möglich. Treffen kann das sowohl die Organisatorinnen und Organisatoren als auch die Teilnehmerinnen und Teilnehmer von Pride-Paraden, die mit Hilfe einer Gesichtserkennungs-Software identifiziert werden sollen.

Sollte das Verbot bestehen bleiben, will auch die Co-Fraktionsvorsitzende der Grünen im Europaparlament, Terry Reintke, für die Parade nach Budapest reisen. Zudem rechnet sie mit vielen weiteren grünen Abgeordneten aus dem europäischen und aus nationalen Parlamenten. 

Die englische Abkürzung LGBTIQ+ steht für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans-Menschen, queere sowie intergeschlechtliche Menschen – das Pluszeichen ist Platzhalter für weitere Identitäten und Geschlechter.