GroßregionTrierer Direktkandidat zieht nicht ins Parlament ein – AfD erhält in Hinzert-Pölert mehr als 30 Prozent

2021 lag noch die SPD bei der Bundestagswahl in Rheinland-Pfalz vorn, diesmal reicht es für die Sozialdemokraten nicht einmal für Platz zwei. Rheinland-Pfalz ist im neuen Bundestag in Berlin mit 31 Abgeordneten vertreten – fünf weniger als bisher. 2021 galt noch das alte Wahlrecht, das jedem direkt gewählten Kandidaten ein Direktmandat bescherte. Das hat insbesondere für die Stadt Trier und das Umland Auswirkungen. Den dortigen Wahlkreis gewann zwar der CDUler Dominik Sienkiewicz mit 30,8 Prozent knapp vor seiner SPD-Kontrahentin Verena Hubertz (30,3 Prozent). Das neue Wahlrecht in Deutschland sieht aber vor, dass die Wahlkreiskandidaten nur dann ins Parlament einziehen, wenn ihre Partei auch entsprechend gut bei den Zweitstimmen abschneidet. Und das war in Rheinland-Pfalz nicht der Fall. Gleich drei CDU-Kandidaten ziehen deshalb in dem Bundesland trotz Sieg in ihrem Wahlkreis nicht ins nationale Parlament ein, wie der Trierische Volksfreund berichtet. 

Die CDU stellt mit elf Abgeordneten dennoch die größte Gruppe in Rheinland-Pfalz. AfD und SPD kommen, auch über die Landeslisten, auf je sieben Parlamentarier, die Grünen haben vier und die Linke zwei. Die CDU holte nach dem vorläufigen Endergebnis mit 30,6 Prozent die mit Abstand meisten Zweitstimmen in Rheinland-Pfalz. Auf Platz zwei kam mit starken Zuwächsen die AfD (20,1 Prozent). Die SPD, die auf Landesebene ein Ampel-Bündnis mit FDP und Grünen anführt, erreichte mit 18,6 Prozent nur den dritten Platz. Dahinter liegen Grüne (10,4 Prozent), Linke (6,5 Prozent), FDP (4,6 Prozent) und das Bündnis Sahra Wagenknecht (4,2 Prozent). Im Wahlkreis Kaiserslautern siegte der SPD-Politiker Matthias Mieves knapp gegen den rheinland-pfälzischen AfD-Spitzenkandidaten Sebastian Münzenmaier, der aber über die Landesliste seiner Partei in den Bundestag einzieht. Bei den Zweitstimmen wurde in dem Wahlkreis die AfD stärkste Kraft vor CDU und SPD – ein Novum in Rheinland-Pfalz. Kaiserslautern ist damit neben Gelsenkirchen der einzige westdeutsche Wahlkreis, in dem die AfD gewonnen hat.

Im Wahlkreis Trier, der die Stadt Trier und den Landkreis Trier-Saarburg umfasst, hat die AfD in einigen Gemeinden die meisten Stimmen erhalten. Im Moselort Longen erhielt die rechte Partei 38,2 Prozent. Und auch in Hinzert-Pölert, wo eine Gedenkstätte an das ehemalige Konzentrationslager dort erinnert, bekam die AfD mit 31,4 Prozent die meisten Zweitstimmen. Von den 105 Gemeinden stimmten, Stand Montag, 9 Uhr, zwölf mehrheitlich für die AfD. In zwei Gemeinden erhielt die SPD die meisten Stimmen, der Rest ist von der CDU dominiert. Auch in der Stadt Trier gewann die CDU mit 25,4 Prozent der Zweitstimmen. Dort erreicht die SPD 19,5 Prozent, die Grünen 16,6 Prozent und die AfD 13,9 Prozent. 

Das Landesergebnis sagt etwas über die politische Stimmungslage im Land aus, hat für die Landespolitik aber keine unmittelbaren Konsequenzen. SPD-Ministerpräsident Alexander Schweitzer sprach von einem „Ampel-Abwahl-Ergebnis“. SPD, Grüne und FDP seien deutlich unter ihren Erwartungen geblieben und hätten eine herbe Niederlage erlitten, sagte Schweitzer der Deutschen Presse-Agentur. Grund sei der Vertrauensverlust, der in den letzten Monaten der Ampel eingetreten sei. „Das waren Zutaten für eine Wahlniederlage, die alle drei Partner jetzt zu ertragen haben.“

Wie auch bundesweit ist die CDU im Saarland bei der Abstimmung am Sonntag stärkste Partei geworden. Sie holte 26,9 Prozent der Zweitstimmen. Dahinter behauptete die SPD (21,9 Prozent) knapp Platz zwei vor der AfD (21,6 Prozent). Es folgen Linke (7,3 Prozent), Grüne (7,2 Prozent) und das neu gegründete Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW, 6,2 Prozent) – die Namensgeberin und Lebensgefährtin von Oskar Lafontaine wohnt im Saarland. 

Bei der Bundestagswahl 2021 war noch die SPD mit Abstand stärkste Kraft gewesen. Die Partei holte damals 37,3 Prozent, die CDU kam auf 23,6 Prozent der Zweitstimmen. Die FDP landete mit 11,5 Prozent vor der AfD (10,0) und der Linken (7,2).

Im an Luxemburg grenzenden Wahlbezirk Saarlouis, erhielt die AfD bei den Wahlen am Sonntag 21,7 Prozent der Zweitstimmen. In keiner Gemeinde erhielt die rechte Partei jedoch mehr Stimmen als die Konservativen.