De Maart
Sie sei „überwältigt und dankbar für das Vertrauen“, das die europäischen Grünen in sie setzten, erklärte Terry Reintke nach der Wahl zur europäischen Spitzenkandidatin. Sie wolle für ein „vielfältiges grünes und soziales Europa“ kämpfen, „ein demokratisches Europa, in dem Rassismus und Hass keinen Platz haben“.
Reintkes Ko-Spitzenkandidat Eickhout erklärte, als Spitzenkandidat der Grünen werde er zeigen, „dass wir das Gegenmittel zur extremen Rechten sind und aufzeigen, wie ein grünes, soziales und inklusives Europa möglich ist“.
Reintke ist seit einem Jahr Ko-Vorsitzende der Fraktion Die Grünen/Europäische Freie Allianz im Europaparlament, der Abgeordnete aus 17 Ländern angehören. Neben ihrer jetzigen europaweiten Kür ist sie auch Spitzenkandidatin der deutschen Grünen für die Europawahl. Reintke streitet im EU-Parlament nicht nur für Klimapolitik und soziale Gerechtigkeit, sondern auch für die Rechte der Frau und die Gleichberechtigung der Geschlechter.
Die Grünen sind damit die erste Fraktion im Europäischen Parlament, die ihre Spitzenkandidaten offiziell bestimmt haben. Fest steht aber schon, dass der luxemburgische LSAP-Politiker und derzeitige EU-Kommissar für soziale Angelegenheiten, Nicolas Schmit, für die Europäischen Sozialdemokraten als Spitzenkandidat in den Wahlkampf ziehen wird. Seine offizielle Nominierung erfolgt auf einem Kongress am 1. und 2. März. Nicht festgelegt haben sich bislang die EVP, die liberale ALDE (Renew-Fraktion im EP) sowie die Linken. Die Partei „Europäische Konservative und Reformer“ sowie die rechtsextreme „Identität und Demokratie“ wollen keinen Spitzenkandidaten bestimmen. Für die EVP könnte die derzeitige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen antreten.
Die Europawahl findet vom 6. bis 9. Juni statt. Bei der weltweit größten länderübergreifenden Wahl bestimmen mehr als 400 Millionen Wahlberechtigte aus 27 EU-Ländern die 720 Mitglieder des Europäischen Parlaments für eine Amtszeit von fünf Jahren. Nach der Wahl werden auch die Spitzen der EU-Kommission und des Rates neu besetzt. (AFP/Red.)
Wer hatte eigentlich die Schnapsidee von den Spitzenkandidaten . Europawahlen sind laengst zu Test oder Zwischenwahlen degeniriert wo in jedem Land ueber die amtierende Regierung abgestimmt wird .