StraßburgStreit mit von der Leyen: Frankreichs EU-Kommissar tritt zurück

Im Streit mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist der französische EU-Kommissar Thierry Breton am Montag zurückgetreten. „Ich trete mit sofortiger Wirkung von meinem Amt als Europäischer Kommissar zurück“, teilte Breton in einem Brief an die Kommissionspräsidentin mit, den er im Onlinedienst X veröffentlichte. Von der Leyen habe Frankreich zuvor aufgefordert, für die nächste Kommission einen anderen Kandidaten vorzuschlagen.

„Vor einigen Tagen, in den letzten Zügen der Verhandlungen über das zukünftige Kollegium, haben Sie Frankreich gebeten, meinen Namen zurückzuziehen – aus persönlichen Gründen, die Sie zu keinem Zeitpunkt mit mir persönlich besprochen haben“, erklärte Breton in seinem Schreiben. Er warf von der Leyen vor, Frankreich im Gegenzug „ein angeblich einflussreicheres Ressort“ in der neuen Kommission angeboten zu haben.

Breton war in Brüssel bislang als Binnenmarktkommissar für die Industrie- und Digitalpolitik der EU zuständig und setzte sich unter anderem für eine stärkere Regulierung großer Digitalkonzerne wie Google, Apple und Meta ein. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte ihn im Juli offiziell für eine zweite Amtszeit als EU-Kommissar vorgeschlagen. Das Verhältnis zwischen Breton und von der Leyen galt allerdings seit langem als angespannt.

Die wiedergewählte Kommissionspräsidentin hatte von den Mitgliedsländern verlangt, je einen Mann und eine Frau für das Amt in der Kommission vorzuschlagen. Neben Frankreich hielt sich allerdings mehr als die Hälfte der 27 EU-Staaten nicht an diese Vorgabe. Von der Leyen will am Dienstag in Straßburg bekanntgeben, wie sich die neue Kommission zusammensetzen soll. Die designierten Kommissarinnen und Kommissare müssen sich anschließend einer Anhörung vor dem Europaparlament stellen.