De Maart
Nach der Ukraine-Konferenz in der Schweiz hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj einen russischen Truppenabzug als Bedingung für die Aufnahme von Friedensverhandlungen genannt. „Russland kann morgen mit uns Verhandlungen beginnen, ohne auf etwas zu warten, wenn es sich von unseren rechtmäßigen Territorien zurückzieht“, sagte Selenskyj am Sonntag zum Abschluss der Ukraine-Konferenz im schweizerischen Bürgenstock vor Journalisten. Er fügte aber hinzu: „Russland und seine Führung sind nicht bereit für einen gerechten Frieden.“
Die große Mehrheit der Konferenzteilnehmer hatte die Beteiligung „aller Parteien“ an einem Friedensprozess gefordert. In der Abschlusserklärung heißt es: „Wir glauben, dass das Erreichen von Frieden die Einbeziehung von und den Dialog zwischen allen Parteien erfordert.“ Der Text, der von einer großen Mehrheit der über 90 Teilnehmerländer unterstützt wurde, bekräftigt auch „die Prinzipien der Souveränität, Unabhängigkeit und territorialen Integrität aller Staaten, einschließlich der Ukraine“.
Zuvor hatten mehrere Teilnehmer der Ukraine-Friedenskonferenz auf dem Bürgenstock, darunter Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), gefordert, bei künftigen Konferenzen auch Russland einzubeziehen.
Stimmt genau, wenn die Ukraine die von Russland besetzten Gebiete verlässt wird es Verhandlungen geben können. Andernfalls wohl weiter Mord und Totschlag. Die Waffenhändler freuen sich!