Ukraine-KriegPutin hält an seinen Bedingungen fest – Erdogan ohne Erfolge beim Getreideabkommen

Ukraine-Krieg / Putin hält an seinen Bedingungen fest – Erdogan ohne Erfolge beim Getreideabkommen
Kaum brauchbare Ergebnisse: Erdogan und Putin in Sotschi Foto: AFP

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Erdogan und Putin gingen in Sotschi mehr oder weniger ergebnislos wieder auseinander. Das Getreideabkommen bleibt demnach vorerst ausgesetzt. Moskau will afrikanische Staaten nun direkt und umsonst mit Getreide beliefern.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat sich nach einem Treffen mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin gegen Alternativen zum Abkommen über ukrainische Getreideexporte ausgesprochen. Die alternativen Vorschläge „können kein nachhaltiges, sicheres und beständiges Modell bieten, das wie die Schwarzmeerinitiative auf der Zusammenarbeit zwischen den Parteien beruht“, sagte Erdogan am Montag bei einer Pressekonferenz mit Putin in der russischen Schwarzmeerstadt Sotschi. Putin gab seinerseits an, dass Moskau kurz vor Abschluss einer Vereinbarung über kostenlose Getreideexporte aus Russland in sechs afrikanische Länder stehe.

Das von Ankara und den Vereinten Nationen vermittelte Getreideabkommen hatte den Export von ukrainischem Getreide und anderen Lebensmitteln über das Schwarze Meer ermöglicht. Moskau kündigte das Abkommen im Juli auf und flog seitdem mehrfach Luftangriffe gegen die ukrainische Hafeninfrastruktur.

Ankara habe gemeinsam mit der UNO neue Vorschläge vorbereitet, um das Getreideabkommen wiederzubeleben, sagte Erdogan weiter. Er halte es für möglich, in Kürze zu einer Lösung zu kommen, „die den Erwartungen der Türkei entspricht“.

Nach seiner Ankunft in Sotschi hatte Erdogan davon gesprochen, dass es nach dem Treffen eine „sehr wichtige“ Ankündigung „besonders für afrikanische Entwicklungsländer“ geben werde. Das NATO-Mitglied Türkei hofft, das Getreideabkommen als Grundlage zu nutzen, um Friedensgespräche zwischen Russland und der Ukraine einzuleiten. Die Vereinten Nationen sehen das Getreideabkommen als unerlässlich für die weltweite Ernährungssicherheit an.

Putin zeigte sich bei der gemeinsamen Pressekonferenz seinerseits „bereit, die Möglichkeit der Wiederbelebung des Getreideabkommens in Erwägung zu ziehen“. Russland werde dies tun, „sobald alle Vereinbarungen zur Aufhebung der Beschränkungen für russische Agrarexporte vollständig umgesetzt sind“, sagte er bei der gemeinsamen Pressekonferenz.

Ukraine meldet Geländegewinne

Die Ukraine meldet Geländegewinne. In der vergangenen Woche habe die Armee drei Quadratkilometer rund um die Stadt Bachmut im Osten des Landes zurückerobert, teilt die stellvertretende Verteidigungsministerin Hanna Maliar mit. Zudem seien Vorstöße im Süden im Raum Saporischschja in Richtung der Ortschaften Nowodanyliwka und Nowoprokopiwka erfolgreich gewesen. Seit dem Beginn der Gegenoffensive Anfang Juni seien rund 47 Quadratkilometer im Raum Bachmut wieder in ukrainischer Hand.

Russland hatte den Deal schon in der Vergangenheit kritisiert, da der Westen nach russischer Darstellung die russischen Getreide- und Düngemittelexporte indirekt einschränkt, indem er den Zugang Russlands zu weltweiten Zahlungssystemen und Versicherungen begrenzt.

Stattdessen gab Putin an, dass Moskau kurz vor der Lieferung von kostenlosem Getreide in sechs afrikanische Länder stehe. „Wir stehen kurz vor dem Abschluss von Abkommen mit sechs afrikanischen Staaten“, sagte Putin. Russland werde auch die Kosten für Lieferung und Logistik übernehmen, fuhr er fort. „Die Lieferungen werden in den nächsten paar Wochen beginnen.“

Nur Stunden zuvor hatte ein russischer Drohnenangriff nach Behördenangaben ein Zentrum des ukrainischen Getreideexports an der Donau beschädigt. In mehreren Gebieten des Bezirks Ismajil seien „Lager- und Produktionsgebäude, landwirtschaftliche Maschinen und Ausrüstungen von Industrieunternehmen beschädigt“ worden, sagte der Gouverneur der Region Odessa, Oleh Kiper. Die Luftabwehrsysteme hätten 17 Drohnen abgeschossen.

Russland meldete seinerseits am Montag, vier mit Soldaten besetzte ukrainische Militärboote aus US-Produktion im Schwarzen Meer zerstört zu haben. Demnach waren die Boote „in Richtung von Kap Tarchankut an der Krimküste“ unterwegs, erklärte das russische Verteidigungsministerium. Weitere Angaben machte Moskau dazu nicht. Auch gab Moskau an, einen weiteren ukrainischen Angriff über dem Schwarzen Meer abgewehrt zu haben.

Erdogan wurde auf seiner Reise von einer großen Delegation begleitet, zu der die Verteidigungs-, Außen-, Energie- und Finanzminister der Türkei gehörten. Die Türkei und Russland haben ihre Beziehungen in mehreren Bereichen verstärkt, etwa im Energiebereich.

Resnikow reicht Rücktritt ein

Der ukrainische Verteidigungsminister Oleksij Resnikow hat nach seiner Entlassung durch Präsident Wolodymyr Selenskyj derweil seinen Rücktritt im Parlament in Kiew eingereicht. Er habe sein Rücktrittsschreiben an den Präsidenten des ukrainischen Parlaments, Ruslan Stefantschuk, übergeben, schrieb Resnikow am Montag in Online-Netzwerken. Resnikows Nachfolger soll der bisherige Chef des Fonds für Staatsvermögen, der Krim-Tatare Rustem Umerow, werden.

Resnikow war wenige Monate vor Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Februar 2022 ins Amt gekommen. Der 57-jährige Anwalt wurde seither zu einem der bekanntesten Vertreter der Ukraine, die bei ihren westlichen Verbündeten um moderne Waffen warben.

Zuletzt war das von Resnikow geführte Verteidigungsministerium jedoch von Korruptionsskandalen erschüttert worden. Die Führung in Kiew ist bemüht, konsequenter gegen Korruption und Bestechung im Land vorzugehen – auch mit Blick auf den von ihr angestrebten EU-Beitritt. (AFP, Reuters)

Russland sagt Übung ab

Russland sagt seine geplante große Sapad-Militärübung in diesem Jahr wegen des Krieges in der Ukraine ab. „Nein, dieses Jahr finden die Übungen in der Ukraine statt“, zitiert die staatliche Nachrichtenagentur RIA Verteidigungsminister Sergej Schoigu auf eine entsprechende Frage. Russland hielt zuletzt im September 2021, fünf Monate vor seinem Einmarsch in die Ukraine, gemeinsam mit seinem Verbündeten Belarus die Sapad-Übung ab. Damals hieß es, dass 200.000 Soldaten daran teilnehmen würden. Das britische Verteidigungsministerium erklärte in der vergangenen Woche, es gehe davon aus, dass Russland das Militärmanöver wegen Truppenmangels streichen werde. Ursprünglich war die Übung für September angesetzt.