KosovoNoch-Premier Kurti lässt lustlosen Koalitionspoker bewusst scheitern

Hängepartien, die endlos währen, gestalten sich deswegen keineswegs erfolgreicher. Knapp neun Monate nach Kosovos Parlamentswahl am 9. Februar hat der geschäftsführende Noch-Premier Albin Kurti seine ohnehin nur lustlosen Koalitionsbemühungen für gescheitert erklärt.

Mit 56 von 120 Abgeordneten sei es nicht möglich, eine Regierung zu bilden, kommentierte das Bugbild der linksnationalistischen Vetevendosje (VV) am Wochenende die erwartete Abstimmungsschlappe seines ohnehin nur pro forma benannten Schattenkabinetts: Bis zu Neuwahlen werde sein bisheriges Kabinett weiter als geschäftsführende Regierung amtieren.

Wo es keinen Willen gibt, gibt es auch keinen Weg zu einer neuen Regierung. Im Februar hatte sich Kurtis VV zwar erneut als stärkste Kraft behauptet, gegenüber ihrem Erdrutschsieg von 2021 ihre absolute Mehrheit mit nur noch 48 von 120 Sitzen aber klar verloren.

Zwar zeigten die Oppositionsparteien PDK, LDK und AAK nach der Wahl nur wenig Neigung, als Juniorpartner des eigenwilligen Kurti mit der VV ins Koalitionsboot zu steigen. Doch obwohl die VV nur auf einige zusätzliche Minderheitsabgeordneten zählen kann, blieb die Verständigung mit der Opposition zur Kür eines Parlamentsvorsitzenden aus.

Stattdessen versuchte Kurti, dieser auch ohne Mehrheit seinen Willen aufzudrücken: Monatelang ließ er alle zwei Tage dieselbe, aber von der Opposition einhellig abgelehnte VV-Justizministerin Albulena Haxhiu für das Amt nominieren. Erst nach über 50 Wahlanläufen wurde im August der VV-Alternativkandidat Dimil Bashi zum neuen Parlamentschef gewählt. Weitere zwei Monate dauerte es, bis der VV die allerdings umstrittene Wahl eines Stellvertreters aus den Reihen der serbischen Minderheit gelang: Die von Belgrad kontrollierte SL wurde als größte Serbenpartei schlicht übergangen.

Kurti will seinen Premierposten offensichtlich weder abtreten noch die Macht mit einem eigentlich nötigen Koalitionspartner teilen. Stattdessen scheint er auf bessere Zeiten und andere Mehrheitsverhältnisse zu hoffen. Doch ob die Kalkulation aufgeht, muss sich weisen. Neuwahlen scheinen unvermeidlich. Seine Aussichten auf den anvisierten Amtserhalt sind hingegen eher ungewiss

Denn der Preis für das monatelange Machtvakuum ist hoch. Selbst internationale Verträge können seit Monaten nicht ratifiziert werden. Analysten in Pristina warnen bereits vor einem Lohnzahlungsstopp im öffentlichen Dienst, falls nicht bis spätestens März der Haushalt für 2026 mehrheitlich abgesegnet werde.

Innerhalb von zehn Tagen will Staatschefin Osmani ausloten, ob einer anderen Partei die Bildung einer Regierung gelingen könnte. Die zweitgrößte Partei PDK hatte bereits in den letzten Tagen deutlich gemacht, sich keineswegs als Lückenbüßer für die VV daran versuchen zu wollen – dafür sei es zu spät und Neuwahlen „unausweichlich“.

Der Noch-Premier Kurti habe das Land monatelang in „Geiselhaft gehalten“, ärgert sich PDK-Chef Memli Krasniqi. Die VV und Kurti hätten „keinerlei Raum für Kooperation, Dialog oder Kompromisse gelassen“: „Dies hat unser Land Monate der Isolation, der Teilung und der verschwendeten Zeit gekostet.“