BettendorfNachdem der Gemeinderat gegen „Nordstad“-Fusion gestimmt hat: Eine Entscheidung, die tiefe Wunden hinterlässt

Das „Demokratieverständnis à la Bettendorf“ hat die Einwohnerschaft dieser Gemeinde, bestehend aus den Ortschaften Bettendorf, Moestroff und Gilsdorf, arg in Aufruhr versetzt. Auf den verschiedensten sozialen Netzwerken liest man Beiträge, in denen sich Gegner und Befürworter der Fusionsgespräche gegenseitig „beschießen“, ja sogar regelrechte Hasstiraden abfeuern.

Verärgerung über die Entscheidung des Gemeinderates gegen die Nordstad spürt man vorwiegend in der Gemeindesektion Gilsdorf, die bekanntlich einerseits rund vier Kilometer von Bettendorf entfernt liegt, dafür aber direkt an Diekirch und damit an die spätere „Nordstad“ angrenzt. In Gilsdorf hatten sich immerhin 64 Prozent der Bürger für einen Verbleib in den Fusionsgesprächen ausgesprochen.

In einem Brief an Innenminister Léon Gloden (CSV), der bereits im Herbst vergangenen Jahres eine Entscheidung des Gemeinderates in diesem Dossier annullieren musste, wird dieser nun aufgefordert, das oben erwähnte Votum des Gemeinderates vom vergangenen 23. April ebenfalls zu annullieren. Es werden gleich zwei Gründe dafür aufgeführt: Die Einladung zur Gemeinderatssitzung habe nicht, wie das Gesetz es vorsieht, im „Reider“ ausgehangen und die Wortwahl von Bürgermeister Patrick Mergen bei der Fragestellung sei sehr konfus gewesen und hätte bei manchen Gemeinderatsmitgliedern wohl für eine falsche Stimmabgabe gesorgt.

Ist Letzteres eine Interpretationssache, so ist Ersteres gesetzlich vorgeschrieben. Gloden kommt also wohl nicht an einer erneuten Annullierung vorbei. Mal abwarten!

Gerüchten zufolge soll sich Schöffe Lucien Kurtisi in der Zwischenzeit an manchen Stellen dahingehend ausgesprochen haben, dass er beabsichtigt, aufgrund eines Videos, das er vor dem Referendum verbreitet hatte und in dem auf eine sehr erbärmliche Art und Weise gegen die geplante Fusion gewettert wurde, politische Konsequenzen zu ziehen. Er wolle im Juli als Schöffe demissionieren und in Zukunft lediglich als Gemeinderat mitwirken.

Wir wollten dazu eine Stellungnahme von Schöffe Lucien Kurtisi haben, doch zu einem Gespräch kam es trotz mehrfacher Versuche leider nicht. Auf unsere schriftliche Anfrage hin wollte Kurtisi zuerst wissen, um welches Thema es bei einem eventuellen Gespräch gehen würde. Als wir ihm schriftlich den Grund unserer Anfrage mitteilten, schrieb er uns Folgendes: „Déi Gerüchter, op déi Dir Iech bezitt, hu keng faktesch a reell Grondlag an entspriechen net der aktueller Situatioun fir datt ech sollt demissionéieren. An deem Kontext gesinn ech och kee Grond, fir dozou Stellung ze huelen.“

An dieser Stelle möchten wir Herrn Kurtisi an seine Aussagen im Rahmen eines Treffens mit dem Bezirkskomitee seiner Partei erinnern. Dort hat er, bestätigten Informationen zufolge, ebenfalls seine Demission als Schöffe angekündigt. Zudem gab er bereits Rat José Vaz Do Rio als seinen voraussichtlichen Nachfolger auf dem Schöffenstuhl an.

„Dont acte!“