Referendum in BettendorfMehrheit will weiter am „Nordstad“-Tisch sitzen

Am 25. September letzten Jahres hatte sich der Gemeinderat während einer Geheimabstimmung mit sieben gegen vier Stimmen für den Rückzug aus den Gesprächen der einzelnen Arbeitsgruppen zwecks „Nordstad“-Fusion ausgesprochen. Da diese Art der Abstimmung nicht konform mit dem Gemeindegesetz war, wurde sie wenige Tage später von Innenminister Léon Gloden annulliert. Am 23. Oktober wurde das Votum erneuert, diesmal anhand einer offenen Abstimmung. Das Resultat blieb jedoch unverändert.

Auf Initiative einer kurzfristig gegründeten Bürgerinitiative, die die Meinung vertrat, der Gemeinderat hätte über die Köpfe seiner Bürger hinweg entschieden, nicht mehr an den Fusionsgesprächen teilzunehmen, kam es nun zu einem Referendum. Am Donnerstag gab uns Dominique Steiner, eine der Initiatorinnen der Bürgerinitiative, zu verstehen, dass es, mal ganz abgesehen vom Ergebnis, für sie allein schon wichtig sei, dass es jetzt zu einer demokratischen Abstimmung kommt.

Der Urnengang am Sonntag endete wie folgt: 741 der wahlberechtigten Bürger entschieden sich für eine weitere Teilnahme an den Fusionsgesprächen mit Vertretern der anderen vier „Nordstad“-Gemeinden Diekirch, Erpeldingen/Sauer, Ettelbrück und Schieren, 549 waren der Meinung, die Gemeinde Bettendorf sollte definitiv aus den Fusionsgesprächen aussteigen. Es wurden 1.290 gültige Wahlzettel gezählt.

Interessant ist noch der Blick auf die drei Sektionen im Einzelnen: In Bettendorf gaben 329 Bürger ihre Gegenstimme ab, 413 sprachen sich für den Verbleib in den Gesprächen aus; in der Sektion Moestroff sprachen sich 84 für und 79 gegen den Ausstieg aus den Fusionsgesprächen aus; in der Sektion Gilsdorf zählte man 139 Nein- sowie 249 Ja-Stimmen.

Bürgermeister Patrick Mergen hatte bereits vor der Bürgerbefragung wissen lassen, dass er das Resultat, egal ob positiv oder negativ, anerkennen und berücksichtigen werde. Anouk Wagner von der genannten Bürgerinitiative gab uns gestern auf unsere Anfrage hin zu verstehen, dass man sehr froh über das Ergebnis sei, obschon es doch sehr knapp ausgegangen sei. „Für uns ist es wichtig, dass die Bürger diese Entscheidung mittragen konnten.“

Wissend, dass ein Referendum nicht bindend ist, darf man nun gespannt sein, wie die einzelnen Mitglieder des Schöffen- und Gemeinderates auf das Resultat dieser Bürgerbefragung reagieren werden. In der am 26. März stattfindenden Gemeinderatssitzung soll es zu einer diesbezüglichen Stellungnahme kommen.