De Maart
Frankreich wird den Staat Palästina bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen im September in New York anerkennen, kündigte Präsident Emmanuel Macron am Donnerstag in den sozialen Netzwerken an.
„Getreu seinem historischen Engagement für einen gerechten und dauerhaften Frieden im Nahen Osten habe ich entschieden, dass Frankreich den Staat Palästina anerkennen wird. Ich werde diese Entscheidung im kommenden September feierlich vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen verkünden“, schrieb das französische Staatsoberhaupt auf X und Instagram.
Frankreich wird dann gemeinsam mit Saudi-Arabien eine internationale Konferenz auf Ebene der Staats- und Regierungschefs mit dem Ziel leiten, die sogenannte Zwei-Staaten-Lösung – einen palästinensischen und einen israelischen Staat – wiederzubeleben.
Diese Konferenz, die ursprünglich für Juni geplant war, wurde kurzfristig wegen des Krieges zwischen Israel und dem Iran verschoben. In der Zwischenzeit wird am 28. und 29. Juli ein Treffen auf Ministerebene in New York stattfinden.
Ablehnung durch USA und Israel
Nach Angaben der AFP haben bislang mindestens 142 Staaten einen palästinensischen Staat anerkannt. Die Vereinigten Staaten und Israel lehnen ein solches Vorhaben entschieden ab.
„Das Dringendste ist jetzt, dass der Krieg in Gaza aufhört und die Zivilbevölkerung Hilfe erhält“, betonte der französische Präsident auf X.
In diesem Zusammenhang „muss endlich der Staat Palästina aufgebaut, seine Lebensfähigkeit gesichert und durch die Akzeptanz seiner Entmilitarisierung und die vollständige Anerkennung Israels seine Mitwirkung an der Sicherheit aller im Nahen Osten ermöglicht werden“, fügte er hinzu.
Mit dem Schritt der Anerkennung will Frankreich „einen entscheidenden Beitrag zum Frieden im Nahen Osten leisten“ und „alle internationalen Partner mobilisieren, die sich daran beteiligen möchten“, schrieb Emmanuel Macron zudem in einem Brief an den Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas.
*Dieser Text wurde aus dem Französischen ins Deutsche übersetzt.
Wenn Herr Netanyahu sich ausgetobt hat sind alle Palästinenser tot ( verhungert oder vernichtet) und der Staat Palästina hat keine Bevölkerung mehr...und Israel leibt sich das Territorium ein.....
Typisch Macron
Sich gross bei der UN in New York in szene setzen als etwas sofort zu tun, was laengst ueberfaellig ist.
Na dann hat der Palästinenser Feind noch ein paar Wochen Zeit um auch noch den Rest nieder zu bomben ohne Rücksicht auf Menschen, Umwelt und Klimaschutz!....