„Net flott“Luc Frieden enttäuscht über die Ergebnisse des Politmonitor – zeigt sich aber dennoch motiviert

Nach einem deutlichen Vertrauensverlust im aktuellen Politmonitor – minus zehn Prozentpunkte – zeigt sich Premierminister Luc Frieden (CSV) am Samstag im RTL-Gespräch „Background am Gespréich“ selbstkritisch, aber entschlossen. Die erste Reaktion sei, dass man das „net flott“ finde, am nächsten Tag sei jedoch der Ansporn da, es besser machen zu wollen. Frieden vergleicht es mit einem Spiel im Sport: „Wer ein Spiel verliert, sagt sich ja auch nicht: Jetzt ist die ganze Meisterschaft verloren. Dann will man das nächste Spiel gewinnen“, so Frieden. Politik dürfe dennoch nicht allein von Umfragen gesteuert werden.

In seiner Rede zur Lage der Nation kündigte Frieden an, die Zahl der Beitragsjahre für die Rente zu erhöhen. Die Regierung setze auf eine starke Wirtschaft und soziale Ausgewogenheit. Sollte eine Beitragserhöhung Thema sein, sei man gesprächsbereit, so Frieden. Der Dialog bleibe ein zentrales Element der Regierungspolitik. Auf ein konkretes Datum für die Umsetzung neuer Rentenmaßnahmen – wie das zuvor genannte Jahr 2030 – wollte sich der Premier jedoch am Samstag nicht mehr festlegen.

Für den 9. Juli ist ein Treffen mit Arbeitgebern und Gewerkschaften geplant – laut Frieden keine offizielle Tripartite, aber ein wichtiges Dialogformat. Trotz fehlender Rückmeldung der Gewerkschaften zeigte er sich zuversichtlich, dass diese teilnehmen würden.

Mit Blick auf die für den 28. Juni geplante Großdemonstration erklärte Frieden, man nehme den Protest ernst. Ob er an diesem Tag tatsächlich in den Wald spazieren gehen würde, weiß er noch nicht – er sei mit dieser Frage überrascht worden.