De Maart
Sie sei ihrer Verantwortung nicht gewachsen und rede die Lage schön, so der Vorwurf. Das Fass zum Überlaufen brachte ein Interview mit dem ZDF. Am Sonntagabend, zur besten Sendezeit, stellte sich von der Leyen den Fragen im „heute journal“. Trotz der Lieferengpässe bei Corona-Impfstoffen sei man „gut vorangekommen“, sagte sie. Inzwischen seien zwölf Millionen Menschen in der EU geimpft worden, das sei eine „stattliche Zahl“.
Am Montag beschwerten sich viele EU-Korrespondenten in Brüssel: Wieso richtet sich von der Leyen bei so wichtigen Fragen wie der Impfstoff-Krise nur an die deutsche Öffentlichkeit, warum steht sie nicht auch ausländischen Medien Rede und Antwort? Warum wurden keine Fragen zum Eklat um Nordirland gestellt, wieso dreht sich alles nur um Berlin und den deutschen Impfgipfel? Von der Leyens französischer Sprecher Eric Mamer hatte Mühe, der Fragen Herr zu werden. Natürlich werde seine Chefin auch europäischen Medien Interviews geben, sagte er. Und der Streit um Nordirland, wo die EU-Kommission zunächst Ausfuhrbeschränkungen für das Vakzin von AstraZeneca angekündigt hatte, was zu einem Aufschrei der Empörung führte, sei doch längst beigelegt.
Damit war der Fall für Mamer erledigt. Doch der Ärger hat sich nicht gelegt, im Gegenteil. Am Dienstag war die europäische Presse voller böser Kommentare, manch einer forderte sogar von der Leyens Rücktritt. „Welche Mücke hat von der Leyen gestochen?“, fragte Jean Quatremer von der französischen Libération, der schon die EU-Kommission von Jacques Santer 1999 zum Sturz gebracht hatte. Ihr Krisenmanagement zeuge von Inkompetenz, Desorganisation und Paranoia. Besonders ärgert sich Quatremer darüber, dass von der Leyen die EU-Kommission „wie eine deutsche Ministerin“ führe – mit einem kleinen Stab deutscher Berater, unter Missachtung der Kommissare und der EU-Verwaltung. Dass sie nun auch noch die deutschen Medien bevorzuge und ständig den deutschen Pharmakonzern Biontech hofiere, zeuge von einem fragwürdigen Amtsverständnis.
Zu viel Deutschland
Der Vorwurf ist nicht neu, doch angesichts der Corona-Krise und des Impfdebakels bekommt er zusätzliche Brisanz. Verbirgt sich hinter dem „europäischen Ansatz“ bei der Impfstoff-Bestellung etwa ein heimlicher deutscher Gesundheits-Nationalismus? Denkt von der Leyen vor allem an die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und deren Gesundheitsminister Jens Spahn, wenn sie ihre Bestellungen aufgibt?
Von der Leyen bestreitet das. Alles sei mit allen 27 EU-Staaten abgestimmt, betont ihr Sprecher. Deutschland sei nur ein Land von vielen, in der EU-Kommission denke und handele man europäisch. Dabei vertraut von der Leyen tatsächlich mehr als alle anderen Kommissare auf deutsche Berater. Zudem wurden die Weichen für die holprige europäische Impfstrategie gemeinsam mit Merkel und Spahn gestellt – während des deutschen EU-Vorsitzes von Juli bis Dezember 2020. Damals fiel auch die Entscheidung zugunsten von AstraZeneca, die nun so viel Ärger macht und die EU um Wochen zurückwirft.
Sauer sind deshalb nicht nur die Journalisten, sondern auch viele Europaabgeordnete. „Ursula von der Leyens Versprechen, dass bis zum Ende des Sommers 70 Prozent der Europäer geimpft sein sollen, ist sehr ambitioniert“, kritisiert der grüne Parlamentarier Rasmus Andresen. Sie sei die Antwort schuldig geblieben, wie dieses Ziel trotz der Probleme noch erreicht werden soll. „Von der Leyens Impfversprechen wackelt“, so Andresen.
Image beschädigt
Auch bei Sozialdemokraten und Liberalen rumort es, seit von der Leyen die Keule der Exportbeschränkungen schwingt und zu protektionistischen Maßnahmen greift. Die neuen, am Wochenende verhängten Ausfuhr-Kontrollen wollen so gar nicht zur Freihandels-Doktrin der EU passen. Sie könnten auf Europa zurückschlagen, warnt der Chef des Handelsausschusses im Europaparlament, Bernd Lange (S&D).
Um einen Aufstand im EU-Parlament zu verhindern, griff die Kommissionschefin zu einem ungewöhnlichen Mittel: Am Dienstag stellte sie sich außerplanmäßig den Fragen der Abgeordneten. Allerdings nicht in einer öffentlichen Plenarsitzung, sondern in vertraulichen Treffen mit den großen Fraktionen hinter verschlossenen Türen.
Wie die Aussprache ausgeht, ist ungewiss – die Sitzungen gingen bis in den späten Dienstagabend, auch am Mittwoch sind noch Treffen geplant. Klar ist aber schon jetzt: Von der Leyen ist in die Defensive geraten. Das Impfdesaster hat ihr Image beschädigt und ihre Stellung geschwächt.
Diese Dame sollte ihren Hut nehmen,
EU wird immer mehr unkompetenter und zerspaltet,
nur Luxusgehälter kassieren und sonst dreimal nix.
Fürstliche Gehälter, grosse Sprüche und das war's!
@Han Peter. Eine Unterstellung. Was Sie fordern habe ich nicht geschrieben. Bin weder Nationalist noch Chauvinist. Das überlasse ich andern.
Vor allem der Familie Orban
Van der Leyen ist Synonym für ein Europa das gescheitert ist . Nicht nur seit der Machtübernahme durch Frau Leyen, die EU ist ein Machtapparat der herrschenden Wirtschaft und Klassen. Reisefreiheit und Euro waren die Zugpferde die Bürger geködert wurden. Die ungezügelte Reisefreiheit hat gerade in dieser Pandemie bewiesen , wie schnell ein Virus sich unkontrolliert verbreiten kann . Der Euro war Ausgangspunkt das Leben zu verteuern , die Ersparnisse der Bürger zu entwerten.Liberalisierung haben nicht nur Arbeitsplätze wegrationalisiert, die Dienstleistungen verschlechtert.Die EU als Interessenvertreter einer Lobby aus Kapital und Macht vertrat nie eine soziale Politik. Einige dieser Beispiele von Grundprodukten die der Mensch braucht ,wie Wasser , Strom verteuerten sich,wurden unter dem Deckmantel der Preis sich mit den Entstehungskosten gleich/höher sein muss . Die Politiker , wie Märchenerzähler aus 1001 Nacht , haben die Bürger geködert. Spätestens jetzt müsste dem Bürger auffallen, er verdummt wird , die Mehrzahl der Bürger nur der Billigimpfstoff von etwa 2 Euro zur Verfügung gestellt wird, die teure Variante um 15 Euro nur einer Minderheit profitiert. Klassengesellschaft Europa , mit Zustimmung und Schulterklopfen europäischer Politik.
@ Schéifermisch.... genau wir wollen Juncker wieder haben, Luxembourg first!
Déi Fra hätt niemols dierfen Präsidentin ginn.
Während hierem Mandat als daitsch Verdeedegungsministerin huet se seng no der aanerer kommen gelooss (Stéchwuert Beroderaffär) an huet esou bewisen, dass se keng Kompetenz fir eng Führungspositioun huet. Trotzdeem ass se haut EU Kommissiounspräsidentin. Dass et nemmen eng Fro vun der Zait war, biss se och do beweist, dass se net fir dee Posten bestemmt ass, misst deemno jidderem kloer gewiecht sinn. Elo hu ma dann de Beweis...
Frauen an die Macht
Eine sehr schwache EU Kommissionspräsidenten, eine Schönrednerin die besonders viel auf ihr Äusseres, ihr Erscheinungsbild hält. Europa braucht keine Miss, Europa braucht eine starke, zuverlässige, vertrauenswürdige Frau an der Spitze. Wobei es auch ein Mann mit den entsprechenden Qualitäten sein kann. Ausserdem beschränkt sich Europa nicht nur auf die Bundesrepublik Deutschland.